2015-055N

Antisemitischer Beitrag auf Internetplattform: "Ich wünsche de Tod eu Judas Zioniste […] "

Zürich

Juristische Suchbegriffe
Behörde/Instanz Zuständige Strafverfolgungsbehörde
Entscheid Schuldspruch
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Sanktion / Strafzumessung Freiheitsstrafe
Allgemeine Fragen zu Art. 261bis StGB Weitere Verfahren (nicht Art. 261bis StGB);
keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Schrift;
Elektronische Kommunikation
Gesellschaftliches Umfeld Massenmedien (inkl. Internet)
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Der Beschuldigte veröffentlichte auf einer Internetplattform folgenden Beitrag: „Ich wünsche de Tod eu Judas Zioniste schmoret ich de Höll !!!“ zusammen mit einem Bild seines Hinterkopfs mit einrasiertem Hakenkreuz und einer Pistole in der Hand. Gemäss der zuständigen Strafverfolgungsbehörde hat er damit in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise die Juden herabgesetzt, was nach Art. 261bis Abs. 4 StGB strafbar ist.

Entscheid

Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB schuldig gesprochen und zu einer Freiheitsstrafe von 20 Tagen verurteilt. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Auf den Widerruf der in einem früheren Urteil bedingt ausgesprochenen Freiheitsstrafe wird verzichtet, hingegen wird die Probezeit von zwei Jahren um ein Jahr verlängert. Ausserdem werden dem Beschuldigten die Verfahrenskosten auferlegt.