2016-006N

Antischwarzer Facebookpost: „afrikanisches Mann suchen weisse Frau zum ficki ficki machen. Isch hab nix isch kann nix nur ficki ficki…“

St. Gallen

Juristische Suchbegriffe
Behörde/Instanz Zuständige Strafverfolgungsbehörde
Entscheid Schuldspruch
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Sanktion / Strafzumessung Busse;
Geldstrafe
Allgemeine Fragen zu Art. 261bis StGB keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Schwarze / Dunkelhäutige
Tatmittel Schrift;
Elektronische Kommunikation
Gesellschaftliches Umfeld Soziale Medien
Ideologie Rassismus (Nationalität / Herkunft);
Rassismus (Hautfarbe)

Kurzfassung

Die Beschuldigte postete auf der öffentlich zugänglichen Pinnwand ihres Facebook-Profils ein Foto von einem dunkelhäutigen Mann mit schlechten Zähnen. Unter diesem Foto war folgendes zu lesen: „Junges gutes afrikanisches Mann suchen weisse Frau zum ficki ficki machen. Isch hab nix isch kann nix nur ficki ficki…. Vielleicht du Gutmensch. Du rufen mich an Baby. AMT FÜR INTEGRATION 0190 666777888. WIR BRINGEN SIE UNTER“. Indem die Beschuldigte mit ihrem Facebook-Post mittels Bild und Wort öffentlich und in sehr verallgemeinernder Weise zum Ausdruck brachte, dass schwarze afrikanische Männer hässlich und zu nichts anderem als „zu Sex zu gebrauchen sind“ und deshalb weisse Frauen suchen, von denen sie sich aushalten lassen können, setzte die Beschuldigte gemäss der zuständigen Strafverfolgungsbehörde die Gesamtheit der schwarzafrikanischen Männer in gegen die Menschenwürde verstossender Weise bewusst herab, was nach Art. 261bis Abs. 4 StGB strafbar ist.
Unabhängig des oben erwähnten Vorfalls machte sich die Beschuldigte zusätzlich nach Art. 177 StGB, Art. 180 Abs. 1 StGB und Art. 126 Abs. 1 StGB strafbar, indem Sie ihre Mutter beschimpfte und schlug sowie ihr den Tod androhte und wünschte und zum Ausdruck brachte, sie würde nicht einmal an deren Beerdigung gehen.

Entscheid

Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt die Beschuldigte wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 StGB), Tätlichkeiten (Art. 126 Abs. 1 StGB), mehrfacher Beschimpfung (Art. 177 StGB) und mehrfacher Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 30.00, bedingt bei einer Probezeit von drei Jahren. Zusätzlich wird sie mit einer Busse von CHF 300.00, deren Ersatzfreiheitsstrafe zehn Tage beträgt, bestraft und die Verfahrenskosten werden ihr auferlegt.