2016-031N

Keine Angabe zum Sachverhalt

Zürich

Juristische Suchbegriffe
Behörde/Instanz 1. kantonale Instanz
Entscheid Freispruch
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Sanktion / Strafzumessung keine
Allgemeine Fragen zu Art. 261bis StGB keine
Stichwörter
Tätergruppen Keine Angaben zur Täterschaft
Opfergruppen Keine Angaben zur Opfergruppe
Tatmittel Keine Angaben zum Tatmittel
Gesellschaftliches Umfeld Keine Angaben zum gesellschaftlichen Umfeld
Ideologie Keine Angaben zur Ideologie

Kurzfassung

Im Urteil ist kein Sachverhalt aufgeführt. Die 1. Instanz stellt fest, dass der Beschuldigte die objektiven Tatbestände der Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 erfüllt. Ausserdem erfüllen die Handlungen des Beschuldigten die objektiven Tatbestände der mehrfachen Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamten, der Entwendung eines Motorfahrzeuges zum Gebrauch, der mehrfachen Tätlichkeit und der geringfügigen Sachbeschädigung. Der Beschuldigte ist jedoch schuldunfähig und nicht strafbar.

Entscheid

Die 1. Instanz ordnet eine stationäre Massnahme im Sinne von Art. 59 Abs. 1 StGB (Behandlung von psychischen Störungen) und Art. 60 Abs. 1 StGB (Suchtbehandlung) an.