Strafrecht

Die kantonalen Urteile und Entscheide bezüglich Art. 261bis StGB werden der EKR durch das Bundesamt für Polizei fedpol in anonymisierter Form – d.h. ohne Namensnennung – zugestellt. Die kantonalen Behörden ihrerseits sind gestützt auf die Verordnung über die Mitteilung kantonaler Strafentscheide verpflichtet, dem fedpol sämtliche Urteile und Entscheide im Kontext von Art. 261bis StGB mitzuteilen. Hinsichtlich Art. 171c MStG ist für die Weiterleitung der Urteile und Entscheide an die EKR der militärische Oberauditor zuständig.

Von jedem weitergeleiteten Urteil bzw. Entscheid hat die EKR eine voll anonymisierte Zusammenfassung erstellt. Sie können diese Zusammenfassungen auf dem Bildschirm konsultieren oder als PDF-Dokument herunterladen.

Die Datenbank erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

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Zeitraum von
  bis  
Dokument Nr.
  z.B. 2013-004N
Kanton


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Sanktion / Strafzumessung
Allgemeine Fragen zu Art. 261bis StGB


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1520 Fälle

Nr.
Titel
Kanton
Zürich
2022-121N Rassistisches Beschwerde-E-Mail an die Migros Zürich
2022-125N Rassistischer Tweet in Bezug zum Anschlag in Hanau Zürich
2023-005N Verbreitung eines antisemitischen Manifests Zürich
2023-006N Antisemitismus in der Kommentarspalte von Online-Medien Zürich
2023-018N Kritik am Nahostkonflikt Zürich
2023-019N Kundgebung für Frauenrechte Zürich
2023-041N Rassistische Äusserung auf Quartierfest Zürich
2023-046N Rassistische und islamfeindliche E-Mails Zürich
2023-059N Einstellungsverfügung WhatsApp-Chat Zürich
2024-018N Gedenkveranstaltung Zürich
2024-033N Jugendlicher mit homophoben Äusserungen Zürich
2024-056N Verbreiten von Ideologien Zürich
2024-061N Weiterleitung eines LGBTIQ+-Feindlichen Posts Zürich
2024-062N Zettel an der Wand Zürich
2024-067N Diskriminierende Tweets im Rahmen einer Untersuchung gefunden Zürich
Schweiz
2005-058N Pro-Palästina, Antizionismus und Antisemitismus Schweiz
2007-079N «Juden und Schwarze vergasen» und Hitlergruss in der Rekrutenschule Schweiz
2017-029N Rassistische Äusserungen im Zug
Schweiz
2018-043N Anti-Deutsche Beschimpfung während einer Zugticketkontrolle
Schweiz
2019-039N ISIS-Propaganda und antisemitische Diskriminierung
Schweiz