Fall 2002-032N
„Mosad und Kennedy ?“
Basel-Landschaft
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2002 | 2002-032N | Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB schuldig gesprochen und zu einer Busse von CHF 300.- verurteilt. |
| Juristische Suchbegriffe | |
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| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Verbreiten von Ideologien (Abs. 2) |
| Schutzobjekt | Religion |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Juden |
| Tatmittel | Schrift |
| Gesellschaftliches Umfeld | Soziale Medien |
| Ideologie | Antisemitismus |
Kurzfassung
Der Beschuldigte veröffentlichte in einem öffentlich zugänglichen Internetforum einen Artikel mit dem Titel «Mosad und Kennedy ?", in welchem unter anderem behauptet wird, dass das sogenannte Weltjudentum die Weltherrschaft an sich reissen und die gesamte nichtjüdische Menschheit unterdrücken wolle. Der verleumderische und diskriminierende Artikel wurde vom Angeschuldigten unter eigenem Namen veröffentlicht.
Entscheid
Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB schuldig gesprochen und zu einer Busse von CHF 300.- verurteilt. Desweitern werden ihm neben einer Probezeit von einem Jahr für die Löschung des Eintrags im Strafregister auch die Verfahrenskosten auferlegt.