Fall 2006-036N

Rassendiskriminierender Beitrag in Internet-Gästebuch von «Aktion Kinder des Holocaust»

Schaffhausen

Verfahrensgeschichte
2006 2006-036N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde stellt das Strafverfahren ein.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Art. 261bis StGB / 171c MStG (keine Spezifizierung des Tatbestandes)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Schrift;
Elektronische Kommunikation
Gesellschaftliches Umfeld Medien (inkl. Internet)
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Im Internet-Gästebuch der «Aktion Kinder des Holocaust» wird ein rassendiskriminierender Beitrag verfasst.

Das Ermittlungsverfahren wird eingestellt, weil sich nicht nachweisen lässt, dass der Beitrag vom Beschuldigten stammt.

59 CD und «Anpassung ist Feigheit» werden eingezogen. Ein Revolver und Munition wird dem Beschuldigten wieder ausgehändigt.

Entscheid

Das Ermittlungsverfahren wird eingestellt. 59 CD und «Anpassung ist Feigheit» werden eingezogen.