2010-028N

Vorwurf von antisemitischen Bemerkungen und Präsentation eines palästinensischen Pamphlets (Schmähschrift) am Flughafen

Zürich

Juristische Suchbegriffe
Behörde/Instanz Zuständige Strafverfolgungsbehörde
Entscheid Einstellung des Verfahrens
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt Religion
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Wort;
Schrift
Gesellschaftliches Umfeld Öffentliche Orte
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Dem Angeschuldigten wird vorgeworfen, in der Skymetro des Flughafens gegenüber allen dort anwesenden Juden antisemitische Beleidigungen geäussert und ein palästinensisches Pamphlet (Schmähschrift) präsentiert zu haben.

Die Anzeige erstattete eine Vertreterin einer Gruppe von jüdischen Passagieren in der Skymetro. Sie gab an, dass man ihr zugetragen habe, der Angeschuldigte habe antisemtische Bemerkungen gemacht. Von den Äusserungen habe sie selber relativ wenig mitbekommen. Das Pamphlet habe sie gesehen, den Text darauf jedoch nicht lesen können.

Der Angeschuldigte bestritt diese Vorwürfe vehement. Bezüglich des Pamphlets erklärte er, dass es sich dabei nicht um ein Pamphlet sondern um ein Buch mit Bildern vom Sinai handle.

Da die Anzeigeerstatterin den genauen Wortlaut der angeblich antisemitischen Äusserungen nicht persönlich gehört habe und das von ihr erwähnte Pamphlet in den Effekten des Angeschuldigten nicht gefunden worden sei, könne der Vorwurf der Rassendiskriminierung dem Angeschuldigten nicht nachgewiesen werde. Aus diesen Gründen sei das Verfahren gegen ihn ohne Weiterungen einzustellen.

Entscheid

Die zuständige Strafverfolgungsbehörde stellt das Verfahren gegen den Angeschuldigten ein.