Fall 2015-017N

Antisemitischer Facebook Eintrag: „[…] steinigen jeden zionist […]“

Aargau

Verfahrensgeschichte
2015 2015-017N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Aufruf zu Hass und Diskriminierung (Abs. 1)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Schrift;
Elektronische Kommunikation
Gesellschaftliches Umfeld Soziale Medien
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Der Beschuldigte veröffentlichte auf einer von jedermann einsehbaren Facebook-Seite folgenden Eintrag: „Sie hassen uns sowieso… Egal was wir machen sie werden uns immer hassen immer… Da kann man nichts ändern… Also versammeln wir uns und laufen durch die strassen und geben unser antwort und steinigen jeden zionist in judenviertel“. Gemäss der Strafverfolgungsbehörde schürte er so Hass gegen das Judentum und rief öffentlich zu Gewalt an Juden auf, was nach Art. 261bis StGB strafbar ist.

Entscheid

Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je CHF 30.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, verurteilt. Ausserdem wird er mit einer Busse vom CHF 500.00 bestraft, welche bei schuldhafter Nichtbezahlung durch eine Ersatzfreiheitsstrafe von 17 Tagen ersetzt wird. Schliesslich werden ihm auch die Verfahrenskosten auferlegt.