Fall 2017-003N

Antisemitische Kommentare auf Facebook: «Hitler hat zu wenig erwischt»

Zürich

Verfahrensgeschichte
2017 2017-003N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Schrift;
Elektronische Kommunikation
Gesellschaftliches Umfeld Soziale Medien
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Der Beschuldigte veröffentlichte im Januar 2017 auf Facebook zwei Kommentare mit folgendem Wortlaut: «Die verdammten sch…Juden steuern die Medien und niemand anders. Du sagst du hast deine Lieblings jurnis…das sind Juden, also bitte!!!» und «Strafanzeige häääää!! Leider hat unser lieber Hitler viel zu wenig von euch erwischt! Ich sags noch einmal – vernichtet Israel und es herrscht Weltfrieden».
Dadurch diskriminierte der Beschuldigte nach Ansicht der Staatsanwaltschaft die Mitglieder der jüdischen Gemeinschaft und setzte sie in ihrer Menschenwürde krass herab, was der Beschuldigte wusste oder zumindest billigend in Kauf nahm.

Entscheid

Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig erklärt und er wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 110.00, ausmachend CHF 6'600.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. Der Beschuldigte wird zudem mit einer Busse von CHF 300.00 bestraft, bei schuldhaftem Nichtbezahlen ersatzweise mit einer Freiheitsstrafe von 3 Tagen. Die Kosten des Verfahrens im Umfang von CHF 800.00 werden dem Beschuldigten auferlegt.