Fall 2020-047N

Körperverletzung und rassistiche und anti-schwarze Beschimpfungen (bis)

Schaffhausen

Verfahrensgeschichte
2020 2020-047N Der Beschuldigte ist der Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB und weiterer Straftaten (Art. 177 und 123 Abs. 1 im Zusammenhang mit 22 Abs.1 StGB) schuldig.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt Rasse
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Schwarze / Dunkelhäutige;
Ausländer / verschiedene Ethnien
Tatmittel Wort;
Tätlichkeiten
Gesellschaftliches Umfeld Öffentliche Orte
Ideologie Rassismus (Hautfarbe)

Kurzfassung

Der Beschuldigte hat die Anklägerin geschlagen und hat sie mit Ausdrücken wie «Asylantin», «Scheiss Schwarze», «Scheiss Afrikaner», «Scheiss Ausländer», «Schweizer sind stärker als die Negro», «Niggerin» und «Schlechte Rasse» diskriminiert. Der Beschuldigte ist der Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB und weiterer Straftaten schuldig.

Sachverhalt

X. (Beschuldigte aus Fall 2020-046N) stieg aus dem Bus am Bahnhof aus und rempelte dabei mit ihrem Ellenbogen die Privatklägerin an, welche gerade dabei war, in den genannten Bus einzusteigen. X ging weiter, ohne sich bei der Privatklägerin zu entschuldigen. Die Privatklägerin ging X. hinterher, um sie zur Rede zu stellen. Als die Privatklägerin X. vorhielt, dass sie sie geschubst habe, drehte sich X. um und schlug der Privatklägerin gegen den Kopf. Dann mischte sich der Beschuldigte in die Auseinandersetzung ein, indem er die Privatklägerin von hinten mit dem Fuss in den Rücken trat. Infolgedessen fiel die Privatklägerin zu Boden und stiess sich den Kopf an einem Pfosten und verlor für kurze Zeit das Bewusstsein. Als die Privatklägerin fiel, traten X. und der Beschuldigte sie weiter zu Boden.
Im Rahmen der vorgenannten tätlichen Auseinandersetzung betitelte der Be­schuldigte die Privatklägerin als «Schlampe» und «Scheiss Prostituierte» und diskriminierte sie mit Ausdrücken wie «Asylantin», «Scheiss Schwarze», «Scheiss Afrikaner», «Scheiss Ausländer», «Schweizer sind stärker als die Negro», «Niggerin» und «Schlechte Rasse».

Rechtliche Erwägungen

Im Rahmen der tätlichen Auseinandersetzung betitelte der Be­schuldigte die Privatklägerin als «Schlampe» und «Scheiss Prostituierte», wodurch die Privatklägerin in ihrer Ehre verletzt wurde. Weiter diskriminierte der Beschuldigte die Privatklägerin mit Ausdrücken wie «Asylantin», «Scheiss Schwarze», «Scheiss Afrikaner», «Scheiss Ausländer», «Schweizer sind stärker als die Negro», «Niggerin» und «Schlechte Rasse», obwohl der Beschuldigte wusste oder zumindest hätte wissen müssen, dass er mit seiner Wortwahl die Privatklägerin aufgrund ihrer Hautfarbe als minderwertig bezeichnet und diese in deren Menschenwürde verletzt.

Entscheid

Der Beschuldigte ist der Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB und weiterer Straftaten (Art. 177 und 123 Abs. 1 im Zusammenhang mit 22 Abs.1 StGB) schuldig. Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigte zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je Fr. 100.00 sowie einer Busse von Fr. 2’000.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit von fünf Jahren.