Fall 2021-040N
Incel und antisemitische Beiträge auf Youtube
St. Gallen
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2021 | 2021-040N | Der Beschuldigte ist der mehrfachen Schreckung der Bevölkerung, der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit sowie der Diskriminierung und Aufruf zu Hass schuldig. |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Aufruf zu Hass und Diskriminierung (Abs. 1) |
| Schutzobjekt | Rasse; Religion |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Juden |
| Tatmittel | Schrift; Elektronische Kommunikation |
| Gesellschaftliches Umfeld | Soziale Medien |
| Ideologie | Antisemitismus; Weitere Ideologien |
Kurzfassung
Unter einem Pseudonym verfasste und veröffentlichte der Beschuldigte mittels seines Mobiltelefons und seines Laptops auf dem öffentlich zugänglichen Videoportal «YouTube» Beiträge mit gewalttätigem, antisemitischem und frauenfeindlichem Inhalt.
Durch seine Beiträge mit der Ankündigung von Massakern an Frauen und CHADS, unter gleichzeitiger Glorifizierung des Amokläufers Elliot Rodgers, nahm der Beschuldigte zumindest billigend in Kauf, die Bevölkerung zu schrecken. Es liegt mehrfache (zweifache) Tatbegehung vor.
Weiter nahm der Beschuldigte zumindest billigend in Kauf, sowohl öffentlich zur Gewalt aufzufordern als auch Menschen der ethnisch-religiösen Gruppe der Juden zu diskriminieren bzw. zum Hass gegen sie aufzurufen.
Der Beschuldigte ist der mehrfachen Scheckung der Bevölkerung, der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit sowie der Diskriminierung und Aufruf zu Hass schuldig.
Sachverhalt
Unter einem Pseudonym verfasste und veröffentlichte der Beschuldigte mittels seines Mobiltelefons und seines Laptops auf dem öffentlich zugänglichen Videoportal «YouTube» Beiträge mit gewalttätigem, antisemitischem und frauenfeindlichem Inhalt:
- am 5. März 2021, 09:45:48 PDT1: «SCHLACHTET DIE JUDEN WO IMMER SIE IHR FINDET»;
- am 8. März 2021, 09.19:47 PDT: «l'M ABOUT TO KILL WOMEN AND CHAOS JUST LIKE ELLIOT RODGERS MY HERO»;
- am 9. März 2021, 17.47.52 PDT: «I am an Incel and I hate all women. l'm planning a masacre on women an chads in my neighborhood. Elliot Rodgers is my hero. I want to be like Elliot Rodgers an I love Jordan Peterson.»
Entscheid
Der Beschuldigte ist der mehrfachen Schreckung der Bevölkerung, der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit sowie der Diskriminierung und Aufruf zu Hass schuldig.
Der Beschuldigte wird dafür bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 70.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren und mit einer Busse von CHF 400.00. Bei schuldhafter Nichtbezahlung tritt an Stelle der Busse eine Ersatzfreiheitsstrafe von 4 Tagen ein.