Fall 2025-038N
St. Gallen
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2025 | 2025-038N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Einstellung des Strafverfahrens (Art. 319 Abs. 1 StGB). |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | Schutzobjekt allgemein |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Ausländer und Angehörige verschiedener Ethnien; Mehrheitsangehörige / Weisse / Christen |
| Tatmittel | Wort |
| Gesellschaftliches Umfeld | Öffentliche Orte |
| Ideologie | Rassismus (Nationalität / Herkunft) |
A., B. und C. haben eine Auseinandersetzung auf einem Ladenparkplatz aufgrund der Parksituation. B. soll insbesondere die Worte «tubeli Schwizer» gesagt haben und A. soll zu B. und C. «Scheiss Ausländer, geht dorthin, wo ihr hergekommen seid», gesagt haben.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Einstellung des Strafverfahrens (Art. 319 Abs. 1 StGB).
A., B. und C. haben eine Auseinandersetzung auf einem Ladenparkplatz aufgrund der Parksituation. B. soll insbesondere die Worte «tubeli Schwizer» gesagt haben und A. soll zu B. und C. «Scheiss Ausländer, geht dorthin, wo ihr hergekommen seid», gesagt haben.
Die Aussagen seien gemacht worden, ohne die Öffentlichkeit zu beeinflussen oder Propaganda zu betreiben. Folglich fehle es zur Strafbarkeit an einem objektiven Tatbestandselement.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Einstellung des Strafverfahrens (Art. 319 Abs. 1 StGB).