Fall 2025-064N

Antisemitismus auf TikTok

Zürich

Verfahrensgeschichte
2025 2025-064N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Aufruf zu Hass und Diskriminierung (Abs. 1)
Schutzobjekt Religion
Spezialfragen zum Tatbestand Subjektiver Tatbestand
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Wort;
Ton / Bild
Gesellschaftliches Umfeld Öffentliche Orte;
Soziale Medien
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Die Stadtpolizei Zürich rapportierte gegen, A. (Beschuldiger) wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Dieser hatte auf TikTok ein Video veröffentlicht, in welchem er Juden als «Ratten» und «Parasiten» bezeichnete und deren Tötung forderte.
A. war am Tag der Videoaufnahme mit dem Zug von Österreich in die Schweiz eingereist. Aufgrund der Aufnahmen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass sich der Zug zum Zeitpunkt der Äusserungen auf schweizerischem Hoheitsgebiet befand; vielmehr sprach ein im Hintergrund erkennbarer Bahnhof dafür, dass die Aufnahme im Ausland erfolgt war.
Zudem bestanden erhebliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung bei A. Aufgrund seiner Ausreise aus der Schweiz konnte er nicht einvernommen werden.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme.

Sachverhalt

Die Stadtpolizei Zürich rapportierte gegen, A. (Beschuldiger), einen ungarischen Staatsangehörigen wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Dieser hatte auf TikTok ein Video veröffentlicht, in welchem er Juden als «Ratten» und «Parasiten» bezeichnete und deren Tötung forderte.
A. war am Tag der Videoaufnahme mit dem Zug von Österreich in die Schweiz eingereist und hatte anschliessend ein Asylgesuch gestellt. Das Video zeigte ihn in einem Railjet-Zug. Aufgrund der Aufnahmen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass sich der Zug zum Zeitpunkt der Äusserungen auf schweizerischem Hoheitsgebiet befand; vielmehr sprach ein im Hintergrund erkennbarer Bahnhof dafür, dass die Aufnahme im Ausland erfolgt war.
Zudem bestanden erhebliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung bei A. Er war psychiatrisch auffällig, befand sich in medizinischer Behandlung und wurde später fürsorgerisch untergebracht. Aufgrund seiner Ausreise aus der Schweiz konnte er nicht einvernommen werden.

Entscheid

Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme. Die Kosten gehen zulasten der Staatskasse.