Stellungnahmen

Die Eidg. Kommission gegen Rassismus analysiert im Rahmen ihres Mandats gesellschaftliche Probleme und rassistische Phänomene auf nationaler/internationaler Ebene und gibt Empfehlungen für politisches Handeln ab.

 

2018

25.10.2018   Stellungnahme

Positionspapier der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus zur Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter

Eidgenössische Volksabstimmung vom 25.11.2018

Da die Initiative eine Bedrohung für die Politik der Bekämpfung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung ist, hat die EKR beschlossen, öffentlich zu kommunizieren, weshalb sie der Meinung ist, dass die Volksinitiative, die die Menschenrechte gefährdet, am kommenden 25. November abzulehnen ist.
(PDF, 370 kB)


2017

30.10.2017   Stellungnahme

Bundesgesetz über die Unterstützung der nationalen Menschenschenrechtsinstitution MRIG (Vernehmlassung)

Die EKR unterstützt im Kern den Entscheid des Bundesrates vom 29. Juni 2016, eine Nationale Menschenrechtsinstitution zu schaffen und bejaht in diesem Sinne auch den genannten Vorentwurf des Bundesgesetzes, welchen der Bundesrat am 28. Juni 2017 vorgelegt hat. Die EKR unterstreicht hierbei ausdrücklich die Forderung des Bundesrates, dass die vorgesehene Nationale Menschenrechtsinstitution die bestehenden Institutionen unterstützen und, falls angezeigt, ergänzen soll. Die EKR unterstreicht zudem auch nochmals die Wichtigkeit der Forderung nach Unabhängigkeit der Nationalen Menschenrechtsinstitution laut Pariser
(PDF, 333 kB)

15.08.2017   Stellungnahme

Religiöse Zeichen im öffentlichen Raum

Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR

Im Verlauf des Jahres 2017 hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) zur aktuellen Debatte über religiöse Zeichen und Symbole im öffentlichen Raum interne Diskussionen geführt, die in die vorliegende Stellungnahme eingeflossen sind. Die Stellungnahme der EKR beruft sich auf die Grundrechte und das Diskriminierungsverbot und spricht sich gegen ein allgemeines Verbot aus, das sich auf eine mit der Religion verbundene Kleiderordnung im öffentlichen Raum auswirkt. Wenn besondere Massnahmen zur Einhaltung der Ruhe und Ordnung und der öffentlichen Sicherheit ergriffen werden müssen, dürfen diese weder implizit noch explizit die Kleidervorschriften in Verbindung mit einer bestimmten Religion betreffen.
(PDF, 451 kB)


2016

03.03.2016   Stellungnahme

«Mein Kampf» darf nur im Rahmen kritischer Ausgaben verbreitet werden

(PDF, 38 kB)


2015

16.10.2015   Stellungnahme

Das Urteil im Fall Perinçek hat für die Rassismusstrafnorm keine unmittelbaren Folgen

(PDF, 62 kB)


2013

08.2013   Stellungnahme

Hochqualifizierte mit Migrationshintergrund: Empfehlungen der EKR und Zusammenfassung der Studie

(PDF, 518 kB)


2012

04.2012   Stellungnahme

Bericht der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR zum zweiten UPR-Verfahren der Schweiz

(PDF, 144 kB)


2011

06.2011   Stellungnahme

Ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen?

(PDF, 128 kB)


2010

10.2010   Stellungnahme

Stellungnahme - Plakate Minarettinitiative

(PDF, 898 kB)


2009

04.2009   Stellungnahme

Durban Review - Stellungnahme der EKR

(PDF, 127 kB)


2008

10.2008   Stellungnahme

«Minarett-Initiative»

Stellungnahme der Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR)
(PDF, 54 kB)


2007

06.2007   Stellungnahme

Stellungnahme der EKR zum Hearing des EJPD

Stellungnahme der EKR zum Arbeitspapier des Bundesamtes für Justiz und zum Hearing von Bundesrat Christoph Blocher vom 23. Mai 2007 betreffend die Rassismus-Strafnorm 14. Juni 2007
(PDF, 61 kB)


2005

09.2005   Stellungnahme

Verschärfung im Asylwesen

Stellungnahme der EKR zu den Verschärfungen im Asylwesen 06. September 2005
(PDF, 180 kB)


2003

05.2003   Stellungnahme

Duales Zuslassungssystem in der Ausländerpolitik

Stellungnahme der EKR zum dualen Zulassungssystem der Schweizer Ausländerpolitik 2. Mai 2003
(PDF, 210 kB)

04.2003   Stellungnahme

Totalrevision Opferhilfegesetz

Stellungnahme der EKR zum Vorentwurf der Expertenkommission Totalrevision des Opferhilfegesetzes (OHG) 08. April 2003
(PDF, 140 kB)


2000

09.2000   Stellungnahme

Rechtsextremismus Debatte

Stellungnahme der EKR zur aktuellen Rechtsextremismus-Debatte 07. September 2000
(PDF, 70 kB)


1998

06.1998   Stellungnahme

Neues Konzept der Migration

Stellungnahme zum Bericht der Expertenkommission Migration 8. Juni 1998
(PDF, 14 kB)


1997

01.1997   Stellungnahme

Ausländerbericht 1997

Besprechung des Berichts des Bundesamtes für Ausländerfragen «Ausländerbericht 1997 - Ausgewählte Fragen und Probleme im Ausländerbereich» 1997
(PDF, 52 kB)


1996

01.1996   Stellungnahme

Drei-Kreise-Modell

Stellungnahme der EKR zum Drei-Kreise-Modell des Bundesrats zur schweizerischen Ausländerpolitik 1996
(PDF, 70 kB)