Cas 2015-057N

Antisemitischer Facebook-Beitrag: «Ich könnte alle JUDEN töten aber ich habe einige am LEBEN gelassen um Euch zu zeigen, wieso ich sie GETÖTET HABE, Adolf Hitler»

Zurich

Historique de la procédure
2015 2015-057N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten.
Critères de recherche juridiques
Acte / Eléments constitutifs objectifs Abaissement ou discrimination (al. 4 1ère phrase)
Objet de protection
Questions spécifiques sur l'élément constitutif
Mots-clés
Auteurs Particuliers
Victimes Juifs
Moyens utilisés Ecrits;
Communication électronique
Environnement social Médias sociaux
Idéologie Antisémitisme

Synthèse

Der Beschuldigte postete auf einer öffentlichen Facebook-Seite, die zu pro-palästinensischen Aktionen aufrief, bewusst und gewollt die Kopie eines Beitrages mit dem Inhalt: „Ich könnte alle JUDEN töten aber ich habe einige am LEBEN gelassen um Euch zu zeigen, wieso ich sie GETÖTET HABE, Adolf Hitler“. Gemäss der Strafverfolgungsbehörde hat der Beschuldigte dadurch öffentlich durch Schrift Juden wegen ihrer Rasse, beziehungsweise ihrer Religion, in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabgesetzt, was nach Art. 261bis StGB strafbar ist.

Décision

Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu je CHF 110.00, bedingt auf eine Probezeit von zwei Jahren, verurteilt. Ausserdem wird er mit einer Busse von CHF 300.00 bestraft, an deren Stelle bei Nichtbezahlung eine Ersatzfreiheitsstrafe von drei Tagen tritt. Im Übrigen werden ihm die Verfahrenskosten auferlegt.