Cas 2016-013N

Bezeichnung von Kindern als «Neger»

Soleure

Historique de la procédure
2016 2016-013N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt eine Nichtanhandnahme.
Critères de recherche juridiques
Acte / Eléments constitutifs objectifs Abaissement ou discrimination (al. 4 1ère phrase)
Objet de protection
Questions spécifiques sur l'élément constitutif
Mots-clés
Auteurs Particuliers
Victimes Noirs / personnes de couleur
Moyens utilisés Déclarations orales
Environnement social Lieux publics;
Loisirs / Sport
Idéologie Racisme (couleur de peau)

Synthèse

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, Kinder in ihrem Quartier gelegentlich als „Neger“ bezeichnet und sie aufgefordert zu haben, dorthin zurückkehren, wo sie hergekommen seien.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde weist darauf hin, dass nach Art. 310 StPO die Nichtanhandnahme zu verfügen ist, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind, Verfahrenshindernisse bestehen oder aus anderen, gesetzlich vorgesehenen Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist. Die zuständige Strafverfolgungsbehörde ist der Ansicht, dass in der Äusserung „die Kinder sollen dorthin zurückkehren, wo sie hergekommen sind“ beziehungsweise in der Bezeichnung „Neger“ keine die Menschenwürde herabsetzende Äusserung zu erkennen sei.

Décision

Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt eine Nichtanhandnahme.