Cas 2022-120N
Rassistische und antisemitische Beiträge auf Facebook und Telegram
St-Gall
| Historique de la procédure | ||
|---|---|---|
| 2022 | 2022-120N | Der Beschuldigte wird der mehrfachen Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 Alt. 1 und Alt. 2 StGB) schuldig gesprochen. |
| Critères de recherche juridiques | |
|---|---|
| Acte / Eléments constitutifs objectifs | Incitation à la haine et à la discrimination (al. 1); Propagation d'une idéologie (al. 2); Abaissement ou discrimination (al. 4 1ère phrase); Négation d'un génocide (al. 4 2ème phrase) |
| Objet de protection | Race; Ethnie; Religion |
| Questions spécifiques sur l'élément constitutif | Publiquement (en public) |
| Mots-clés | |
|---|---|
| Auteurs | Particuliers |
| Victimes | Juifs; Personnes noires / PoC; Etrangers et membres d'autres ethnies |
| Moyens utilisés | Ecrits; Communication électronique |
| Environnement social | Médias sociaux |
| Idéologie | Antisémitisme; Racisme (nationalité / origine); Racisme (couleur de peau); Extrémisme de droite |
Synthèse
Der Beschuldigte veröffentlichte von seinem Wohnort unter seinem Pseudonym in einer Facebook-Gruppe und in einer Telegram-Chat-Gruppe 16 rassistische und antisemitische Beiträge. Diese Inhalte waren für eine nicht näher bekannte Anzahl Personen zugänglich und lesbar.
Mit der jeweils über das engere private Umfeld hinausreichenden Veröffentlichung dieser Beiträge, hat der Beschuldigte mehrfach bewusst und willentlich eindringlich auf eine nicht näher bekannte Vielzahl von Menschen eingewirkt, mit dem Ziel, bei diesen eine feindselige Haltung gegenüber den Juden und Schwarzen Personen zu vermitteln bzw. ein feindseliges Klima gegen die Juden und Schwarzen Personen zu schaffen, Hassgefühle zu entwickeln oder bereits vorhandenen Hassgefühlen gegen die Juden und Schwarzen Personen freien Lauf zu lassen.
En fait / faits
Der Beschuldigte veröffentlichte von seinem Wohnort unter seinem Pseudonym in einer Facebook-Gruppe und in einer Telegram-Chat-Gruppe folgende Beiträge:
1. «(…) Ich habe Afrika jetzt endlich gleich vor der Haustür, ganz unerwartet: Dank der Schweizer Kirche, die offenbar ganz verliebt&verknallt ist in das, was wir nur noch SchWarze nennen sollen, obwohl sich «Neger» viel schöner anhört, aber Es geht leider nicht mehr um Schönheit ... Ihr könnt euch meine Freude sicher vorstellen, als ich neulich mein Atelierfenster über den Dächern der Stadt öffnete und quasi direkt in die Augen einer solchen schwarzen Schönheit sah. Wundert euch nicht, das ist jetzt der Eingang zur KIRCHE... Noch Fragen ...»
2. «Das Allererste, was mir auffiel, als ich vom Schönen Engadin zurückkam waren die Unmengen an SchWarzen, die überall herumlungern.»
3. «(…) Von diesen 7 Eigenschaften möchte ich anläßlich der gezielten INVASION von SchWarzen, von SchWarzafrikanern in unser einst geliebtes, rein weisses Europa nur die vierte Eigenschaft zitieren, weil sie letztlich ALLES ERKLÄRT an Gewalt, an Morden, an Vergewaltigungen, an Quälereien Weisser durch diese SchWarzen, die er noch bei ihrer ursprünglichen Bezeichnung nennt, die uns Weissen mittlerweile (von wem eigentlich ... ?) verboten wurde, die sogar aus den Büchern getilgt wurde. (…) Wer auch immer diese schwarze Rasse und die anderen Rassen geschaffen und erfunden haben mag, wir wissen es nicht, mag sein, auch sie haben ihre Schöpfungsmythen und Geschichten. Die Götter, die uns nach ihrem Ebenbild geschaffen haben, waren es jedenfalls ganz sicher nicht, denn das sagt uns die Bibel, was immer man von ihr als Ganzes halten mag. Als wir nunmehr untergehenden Weissen nach ihrem Ebenbild geschaffen wurden, gab es die anderen Rassen jedenfalls schon, mit ihnen waren die Götter ganz offensichtlich nicht zufrieden, weshalb sie eine völlig neue Rasse, eben die weisse schufen. Der satanische Trick aller heute „Regierenden» ist, trotz besseren WISSENS uns weissmachen zu wollen, dass alle diese ins Land ohne Grenzen mit zerstörerischer Absicht hineingeholten „Migranten», die nun geradezu gezwungen und eingeladen werden, sich für immer bei uns niederzulassen, ohne noch jemals in ihrem Leben arbeiten zu müssen, diese heimtückische List der Merkel & Co bestand ja darin, uns weissmachen zu wollen, ALLE SEIEN GLEICH, ALLE SEIEN INTEGRIERBAR usw.. Selbstverständlich kannte sie diese oben zitierte Grundeigenschaft der SchWarzen ganz genau und wußte, dass sie in zehntausend Jahren nicht integrierbar sein werden, dass sie auch in hunderttausend Jahren kein Mitgefühl, statt dessen aber unbändige Freude am Quälen von Weissen haben werden, wie wir letztlich nun auch in Südafrika sehen, wo die Weissen gejagt und zu Tode geprügelt und gefoltert werden. Dasselbe geschieht ja täglich in Europa, besonders in Deutschland und obwohl es ein Verbot gibt, darüber in den Medien und seitens der Polizei überhaupt zu berichten, dringen auf Umwegen täglich die Berichte über diese Greueltaten der Afrikaner an weissen Frauen vor allem durch und es werden täglich mehr: sowohl Afrikaner als auch Greueltaten.... Das sind Fakten, reine Fakten.»
4. «(…)was soll man mit alten Büchern .... die sich nicht einmal zensieren lassen und bei denen man es sehen würde, wenn man ganze Teile herausreissen würde, nur weil AI dort das berüchtigte N..er Wort für „SchWarze» gefunden hat (…).»
5. ««Holocaust» ist korrekt betrachtet in erster Linie ein durch und durch kitschiger vierteiliger Hollywood-Spielfilm, gedreht von einem drittklassigen, miesen Regisseur, der vorher die Westenserie «Rauchende Colts» abgedreht hat, was eh tief blicken lässt und ausgedacht von einem noch schrägeren, drittklassigen, besser viertklassigen Drehbuchautor. That's what it really is, not more, just a movie. Only crazy people do believe in movies, comics an so on.»
6. «(…) wenn man nachfragt, wer denn dieser A.H. z.B. war und was die Deutschen in den Weltkriegen denn getan haben und ob das überhaupt so gewesen ist und ob überhaupt nur ein winziges Fünkchen WAHRHEIT an all dem sei, was verneint werden muss, wenn man über den elektrischen Zaun getreten und die Welt jenseits erkundet hat, also die echte WAHRHEIT, allein diese irrsinnigen Sanktionen halten die Masse davon zurück, den Zahnstocher zu knicken und nur einfach an der Wahrheit nur zu schnuppern !!!! (…)».
7. «ZITAT:«Es gibt nur eine einzige MACHT, die wirklich zählt. Das ist die Macht des politischen Drucks und Einflusses. Wir Juden sind die absolut mächtigsten Leute auf der ganzen Welt, weil wir über diese MACHT (the power of political pressure) verfügen und wir wissen ganz genau, wie wir diese MACHT optimal für unsere Zwecke anwenden können." (Quelle: Jewish Daily Bulletin, July 27th, 1935) Einfach mal drüber nachdenken, was das auch für Deutschland bedeutet und vor allem bedeutet hat und wer bitte sehr jene MACHT war, die die Geschicke und die Geschichte ganz Europas und der Welt allerspätestens seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts zu 100 % (!!!!) in ihren Händen hatte und damit alle Seiten „wunderbar» leiten, lenken, befehligen und zerstören (!!!!) konnte... Einfach mal drüber nachdenken, wer Deutschland in diesen Zeiten tatsächlich geführt und mehr natürlich noch VERFÜHRT HAT - und zu welchem Zweck Deutschland, das man zuvor bis zur Unkenntlichkeit am Boden zerschlagen hatte, erneut verführt und in die Todesmaschinerie geführt hat....»
8. «(…) Der Kommunismus war keine russische Erfindung genauso wenig wie der Nationalsozialismus eine deutsche Erfindung war: beides sind die dialektisch sich ergänzenden „vergifteten Äpfel», erfunden von „Schneewittchens» bitterböser „Mutter», der neidischen Königin, also niemand anderem als den Jesuiten, hinter denen die Jews, die Illuminaten und Freimaurer seit eh und je, seit Menschengedenken standen und heute noch fester stehen als jemals zuvor in der Menschheitsgeschichte. (…)»
9. «(…) Würde man die Sache auf die Juden beziehen, so müßten sich ALLE VERTRETER dieses wurzellosen Völkchens schuldig fühlen, Gott ermordet zu haben und forthin bis ans Ende aller Tage der gesamten Welt „Entschädigung» zahlen. Das Gegenteil ist aber der Fall: clever und listig wie alle Geschichtsschreiber und Dichter es ihnen bescheinigen, haben sie es geschafft, tatsächlich die Weltherrschaft hinter den Kulissen und von der Masse wie immer unbemerkt, an sich zu reissen, eben indem sie alle Banken, alle Medien und alle Regierungen durch ihre vielfältigen, meist verdeckt operierenden Institutionen an sich gerissen haben. (…) Letztlich beherrschen die Juden aber schon von Anbeginn an Rom und den Vatikan, von dort aus die gesamten Herrschaftshäuser, Königshäuser usw.. Nach dem Vorbild von Rotkäppchen und dem Bösen Wolf haben sie die Großmutter plus Rotkäppchen „gefressen», d.h. sie haben die Königshäuser unterwandert, sich dort heimlich unerkannt eingeheiratet und sie somit sich einverleibt, auch wenn nur die schlauen deutschen Volksmärchen das mitbekommen und alegorisch in Form der Märchen weitergegeben haben. Leider versteht kein Deutscher mehr die Märchen und kann sie nicht auf die Realität anwenden... Furchtbar!! Der einzige mächtige „Feind», der diesen Schwindel hoffentlich wirklich durchschaute, waren die Deutschen, weshalb alle Kriege gegen sie erfunden und geführt wurden, zur Not brachte man wie in WK 1 und WK 2 die ganze Welt gegen diesen wissenden Feind auf, da die Deutschen letztlich übermächtig waren (…). Da dieses wurzellose Völkchen niemals ohne Antithese auskommt (nach der Erfindung des Kommunismus mußten sie als Antithese bekanntlich oder eher weniger bekanntlich den Nationalsozialismus erfinden (…).»
10. «Schneewittchen ist „schuldlos» und ebenso ist es das gesamte Deutsche Volk, alle seine Vor- und Nachfahren !!Schneewittchen ist vergiftet worden, das Deutsche Volk ist (immer wieder bis heute!!!!) vergiftet worden, auch wenn die Mörder bislang immer unentdeckt und unterflogt wurden, weil sie sich clever und verschlagen wie sie seit 3000 Jahren sind, immer ausgerechnet als Opfer zu tarnen und zu verkleiden wissen, WIR finden sie trotzdem und die Welt wird sie zur Rechenschaft ziehen, da die WAHRHEIT letztlich siegen wird !! (...) Es hätte kein Schuss fallen, kein Deutscher oder Europäer je sterben müssen in den Kriegen der Mächte, die „gestern und heute und morgen» den satan. Archonten dienten und dienen, zumal diese dunklen Mächte, verkörpert durch den schwarzen Wolf, die böse Hexe mit der immer krummen Nase (... an welches Volk/Rasse läßt uns alle das sofort denken? (...) und die böse, gierige, neidische, listige „Königin», die nie die echte ist, sondern die sich, genau wie dieses „Volk» es seit Jahrtausenden praktiziert, in Königshäuser einschleicht, sie unterwandert und das Böse direkt einschleppt, zumal diese dunklen Mächte jedem denkfähigen Deutschen längst bekannt waren und bekannt sind, denken wir nur an den belesenen, berühmten Dr. Martin Luther und sein Alterswerk, seine Hauptschrift schlechthin, also sein LEBENSWERK „Über die J. und ihre Lügen». (…) diese listige, hinterlistige Rasse (…) Der Nationalsozialismus ist wie alle -ismen eine Erfindung jenes oben beschriebenen Völkchens, eine Erfindung der bösen Königin. (…)»
11. «(…) Das größte propagandistische „Kunststück'' dieser J. bestand aber darin, das friedlichste und aufrichtigste Volk zumindest Europas durch widerliche Hinterlist, Lügnerei, Verrat, Betrug und die „Opferung» von unzähligen Millionen von Menschenleben ausgerechnet zum Täter genau dieser grausamen Taten der Engländer und ihrer „Kraken» zu machen, also das „Opfer» zum Mörder und den wirklichen Massenmörder an Hunderten von Millionen zum armen, schätzenswerten Opfer zu stilisieren. Durch feigen Betrug, widerliche TV- und Kinofilme und eine immerwährende Propaganda hat das Tätervolk, das nun mal im alleinigen Besitz nicht nur aller Banken, sondern auch aller nur denkbaren Medien ist, bis heute diesen in der Weltgeschichte einzigartigen Betrug an der letztlich gesamten Menschheit aufrechtzuerhalten vermocht. Wann dieses Lügengebilde zusammenbrechen wird - wir wissen es nicht. (…)»
12. « (…) Es ist letztlich dasselbe Schema des Trojanischen Pferdes, also unzähliger Trojanischer Pferde, die von innen heraus, an der Jugend, bei den Babies ansetzend alles Edle, alles Deutsche, alles Menschliche, alles Schöne, alles Gute, alle Moral und Ethik nicht nur in Deutschland, sondern weltweit zerstören, indem sie, die J., den Killervirus, ihren Killervirus in alles Lebendige einschleusen (…)»
13. «DER HOCHFINANZJUDE SHELDON ADELSON IST DER GRÖSSTE FINANZIER VOM JUDEN TRUMP! IN AMERIKA HAT KEINER DIE WAHL, ALLE WÄHLEN ZION IN ROT ODER IN BLAU! ALLE ARBEITEN FÜR ISRAEL UNO DAS WELTJUDENTUM! WER DAS NICHT VERSTEHT, IST VERLOREN! DEUTSCHER, VERLEUMNDE NICHT WEITER DEINE GESCHICHTE, IN DEM DU TRUMP FEIERST! HITLER HAT VIEL FRÜHER UND HÄRTER GEGEN DEN «DEEPSTATE» GEKÄMPFT! KOMM KLAR DEUTSCHER UND LERN MAL DEINE, GESCHICHTE, IST JA NICHT AUSZUHALTEN, DASS EIN OSMANE SIE DIR ERKLÄREN MUSS! MACH DIE GLOTZE AUS, FERNSEHEN WIRD KONTROLLIERT VOM JUDEN! DER LÜGT DIR ÜBERALL DREIST IN DEIN GOYIM-GESICHT! UND WENN DIR DAS ALLES WIEDER ZU «KRASS» IST WAS DIR DER ATTILA SAGT, DANN GEH WIEDER AUF NE QUERDENKER-DEMO (…)»
14. « (…) Anlässlich des «Pogroms» gegen mich weil ich Deutscher und Intellektueller und Künstler bin erinnere ich nochmals an die fest im Menschheitsgedächtnis für immer verankerte KRIEGSERKLÄRUNG ALLER JÜDISCHEN GEMEINDEN WELTWEIT gegen Deutschland und vor ALLEM GEGEN DIE DEUTSCHEN. Durch Hungerblockaden - so hat das Plan der Juden - sollten Millionen von Deutschen elendig verhungern. Der satanische Plan der Vernichtung der Deutschen durch Verhungern ging allerdings glücklicherweise nicht auf. Erst nach und wegen dieser in der Menschheitsgeschichte einmaligen Handlung wehrten sich erstmalig die Deutschen. Bis dahin gab es kein einziges Land auf der Welt, in dem die Juden so gut behandelt wurden, in dem sie sich so wohl fühlten wie in Good old Germany. Es gab und gibt aber auch kein einziges Land auf der ganzen Welt, das diese «Religionsgruppe» wegen äusserst schädlichem und schändlichem Verhalten nicht einzelner, sondern alles, des Landes verwiesen hätte – alle Länder der Welt mussten, um sich und die eigene Bevölkerung zu schützen und zu retten, ALLEN für immer den Zutritt zu ihrem land verbieten. (…)»
15. «Ich liebe meine weisse arisch-germanische Rasse!! UND WIE !! Ich möchte sie nicht vermissen und erst recht nicht vermischen ...!! Wir sind die einzigen, die nach dem Vorbild der Götter geschaffen wurden, ein Menschenexperiment unter vielen, die «in die Hose gegangen sind». Bei uns hiess es dann endlich: und die Götter sagen, dass es GUT war. (…). Wer es nicht so sieht ist nun mal nicht von dieser göttlichen, von den Göttern geschaffenen Rasse, das ist ok so und kein Grund zur Besorgnis: es kann nicht alles gut sein ..."
Passend dazu fügte er demBeitrag die grafische Darstellung eines Kopfs/Gesichts einerweiblichen, blonden und hellhäutigen Person mit dem Schriftzug «LOVE YOUR RACE» an.
16. «Der absolute Top-Wahnsinn ist definitiv kaum noch zu topen!! Jeder junge Mensch sollte dagegen wissen, dass jeder(!!) sexuelle Kontakt mit einem «Migranten» für den ganzen Rest ihres LEBENS unauslöschliche Spuren, Prägungen beim weiblichen Geschlecht hinterlässt, auch wenn der Migrant 10 Kondome übereinander stülpt!!!! Ich kann auch 100 «Gummis» zum anschaulichen Vergleich über ein Handy ziehen und trotzdem empfängt und sendet es!! Irre ist das, was da abgeht und wie die Zerstörung gezielt herbeigeführt wird. Einfach mal «Telegonie» oder ''Rita-Gesetze» googeln. Das ist beim Menschen nicht anders als bei anderen «Säugetieren» - jeder Pferdezüchter, jeder Hundezüchter, jeder Rinderzüchter lernt das in der ersten Lehrstunde, nur die Menschen werden bewusst dumm, idiotisch gehalten.»
En droit / considérants
Die Inhalte waren für eine nicht näher bekannte Anzahl Personen zugänglich und lesbar. Der Facebook-Gruppegehörte eine unbekannte Anzahl Personen an, welcheuntereinander weder alle miteinander bekannt, noch durch persönlicheBeziehungen miteinander verbunden waren. Sie bildetenauch keinen sonstwie durch Vertrauen geprägten engenKreis, wessen er sich bewusst war. Für die Teilnehmer des Telegram-Chats gilt dasselbe.
Mit der jeweils über das engere private Umfeld hinausreichenden Veröffentlichung dieser Beiträge, hat der Beschuldigte mehrfach bewusst und willentlich eindringlich auf eine nicht näher bekannte Vielzahl von Menschen eingewirkt, mit dem Ziel, bei diesen eine feindselige Haltung gegenüber den Juden und Schwarzen Personen zu vermitteln bzw. ein feindseliges Klima gegen die Juden und Schwarzen Personen zu schaffen, Hassgefühle zu entwickeln oder bereits vorhandenen Hassgefühlen gegen die Juden und Schwarzen Personen freien Lauf zu lassen.
Im 3. Beitrag, mit der Verbreitung dieser strukturierten Ideen und Werte, die vorgeben Ausfluss der allgemeinen Suche nach Wahrheit und Allgemeingültigkeit zu sein, und mit der gewählten Schreibweise «SchWarze», welche offensichtlich eine Kombination der Begriffe «Schwarz» - für Schwarze Personen - einerseits und «Warze» - eine unliebsame und lästige Wucherung der Haut - andererseits darstellen sollte, stellte der Beschuldigte Schwarze Personen mehrfach als unliebsames und lästiges Gewucher dar, wodurch er sie gegenüber nicht Schwarzen Personen mehrfach bewusst und willentlich herabsetzte und deren grundsätzliche Minderwertigkeit als menschliche Wesen bzw. die Überlegenheit «der weissen Rasse» betonte und behauptete.
Im 5. Beitrag leugnete bzw. verharmloste er gröblich den historisch belegten Holocaust, wodurch er sich mit dem nationalsozialistischen Gedankengut solidarisierte und die Juden in ihrer Menschenwürde bewusst und willentlich herabsetzte.
Mit der Aussage im 6. Beitrag, dass alles was den Deutschen in den Weltkriegen und damit insbesondere während des 2. Weltkrieges vorgeworfen wird, nicht der Wahrheit entspreche, leugnete bzw. verharmloste er gröblich u.a. den historisch belegten Holocaust, wodurch er sich mit dem nationalsozialistischen Gedankengut solidarisierte und die Juden in ihrer Menschenwürde bewusst und willentlich herabsetzte.
Im 16. Beitrag, mit der Verbreitung dieser strukturierten Ideen und Werte, sprach er Menschen mitMigrationshintergrund die Gleichwertigkeit als menschliche Wesenab, wodurch er bewusst und willentlich deren grundsätzliche und umfassende Minderwertigkeit bzw. die Überlegenheit «der weissen arisch-germanischen Rasse» behauptete.
Décision
Der Beschuldigte wird der mehrfachen Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4 Alt. 1 und Alt. 2 StGB) schuldig gesprochen.
Er wird verurteilt zu einer Geldstrafe von 75 Tagessätzen zu CHF 40.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben mit einer Probezeit von zwei Jahren.