Caso 2025-064N
Zurigo
| Cronistoria della procedura | ||
|---|---|---|
| 2025 | 2025-064N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme. |
| Criteri di ricerca giuridici | |
|---|---|
| Atto / Fattispecie oggettiva | Incitamento allodio o alla discriminazione (1° comma) |
| Oggetto della protezione | Religione |
| Domande specifiche sulla fattispecie | Fattispecie soggettiva |
| Parole chiave | |
|---|---|
| Autori | Persone private |
| Vittime | Ebrei |
| Mezzi utilizzati | Parole; Documenti sonori / immagini |
| Contesto sociale | Luoghi pubblici; Reti sociali |
| Ideologia | Antisemitismo |
Die Stadtpolizei Zürich rapportierte gegen, A. (Beschuldiger) wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Dieser hatte auf TikTok ein Video veröffentlicht, in welchem er Juden als «Ratten» und «Parasiten» bezeichnete und deren Tötung forderte.
A. war am Tag der Videoaufnahme mit dem Zug von Österreich in die Schweiz eingereist. Aufgrund der Aufnahmen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass sich der Zug zum Zeitpunkt der Äusserungen auf schweizerischem Hoheitsgebiet befand; vielmehr sprach ein im Hintergrund erkennbarer Bahnhof dafür, dass die Aufnahme im Ausland erfolgt war.
Zudem bestanden erhebliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung bei A. Aufgrund seiner Ausreise aus der Schweiz konnte er nicht einvernommen werden.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme.
Die Stadtpolizei Zürich rapportierte gegen, A. (Beschuldiger), einen ungarischen Staatsangehörigen wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Dieser hatte auf TikTok ein Video veröffentlicht, in welchem er Juden als «Ratten» und «Parasiten» bezeichnete und deren Tötung forderte.
A. war am Tag der Videoaufnahme mit dem Zug von Österreich in die Schweiz eingereist und hatte anschliessend ein Asylgesuch gestellt. Das Video zeigte ihn in einem Railjet-Zug. Aufgrund der Aufnahmen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass sich der Zug zum Zeitpunkt der Äusserungen auf schweizerischem Hoheitsgebiet befand; vielmehr sprach ein im Hintergrund erkennbarer Bahnhof dafür, dass die Aufnahme im Ausland erfolgt war.
Zudem bestanden erhebliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung bei A. Er war psychiatrisch auffällig, befand sich in medizinischer Behandlung und wurde später fürsorgerisch untergebracht. Aufgrund seiner Ausreise aus der Schweiz konnte er nicht einvernommen werden.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme. Die Kosten gehen zulasten der Staatskasse.