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Die EKR veröffentlichte2013 folgendeBerichte, die sie
auchdemDepartementsvorsteher des Eidgenössischen
Departements des Innern EDI, Bundesrat AlainBerset,
zur Kenntnis brachte:
Jahresbericht EKR 2012
Qualität der Berichterstattungüber Roma in Leitmedien
der Schweiz
Rassismusvorfälle inder Beratungspraxis 2012
.
pdf
«Sie erstellt einen Jahresbericht über
ihreAktivitätenundbringt diesendem
Bundesrat zur Kenntnis.»
Das Berichtsjahr 2013war geprägt vondenArbeiten
zur Erstellung einer neuen Einsetzungsverfügungder
EKRdurchdenBundesrat. Das PräsidiumunddieMit-
glieder der EKRwurdendazu vomGeneralsekretär
des EDI konsultiert. Dieneue Einsetzungsverfügung
der EKRdes Bundesrats vom 22.Mai 2013bestärkt
dieunabhängige Tätigkeit der EKR. Gewisse Punkte
wurdender gelebtenRealität angepasst. Diebera-
tende Funktionder EKRwurdeneudem Sekretariat
übertragen, welches auchdie eingegangenen Fälle in
das «Beratungsnetz für Rassismusopfer» zur Doku-
mentation eingibt.
Die vorgenommenenÄnderungen inder neuen Ein-
setzungsverfügungbetreffen folgende Punkte:
•DieBetonungderUnabhängigkeit der EKRdadurch,
dass siedem EidgenössischenDepartement des
Innern ihreArbeiten lediglich zur Kenntnis bringt.
•DendirektenEinbezugder EKRbei verwaltungsin-
ternenArbeiten, welchedieRassismusbekämpfung
betreffen können, über das sogenannteÄmterkon-
sultationsverfahren.
•DieengereZusammenarbeitmit der verwaltungsin-
ternen Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB.
•Der Festschreibungder unabhängigen Stellung-
nahmeder EKR vor denGremiender UNO, des
Europarats, derOSZEundweiterer supranationaler
Gremien.
•DieDelegationder Beratung von Privaten, die sich
alsOpfer einer rassistischenDiskriminierung fühlen,
andas Sekretariat der EKR.
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Der Jahresbericht 2013berücksichtigt dieseneue
Sachlage.
