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«Sienimmt imRahmender Länderbe-
richterstattungder Schweiz gegenüber
denMenschenrechtsvertragsorganen
aus Sicht des Diskriminierungsschutzes
Stellung.»
DieEKRhält es für einenwichtigenTeil ihrer Tä-
tigkeit, direkt den ihren Themennahestehenden
Überwachungsorganender UNOunddes Europarats
unabhängigBericht erstatten zu können. Es sinddies
vor allemder Ausschuss gegenRassendiskriminierung
CERD, dieEuropäischeKommissiongegenRassismus
und Intoleranz ECRI, derMenschenrechtskommissar
des Europarates undder BeratendeAusschuss des
Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler
Minderheitendes Europarates sowiedas Büro für
Demokratische InstitutionenundMenschenrechte
BDIMR/ODIHR. Der Austauschmit diesenGremi-
enwird vonbeiden Seiten sehr geschätzt. Die EKR
ist aber auchbefugt, aus ihrer spezifischenOptik
weiteren Fachausschüssen vonMenschenrechtsab-
kommen, welchedie Schweiz unterzeichnet hat, ihre
Berichteeinzureichen. Schliesslich reicht sie auchdem
UNO-Menschenrechtsrat imRahmender «Universal
Periodic Reviewder Schweiz» ihre Lageanalyseein.
Es ist vonbesonderem Interesse, dieVerschränkung
der unterschiedlichenMenschenrechtsinstrumente
zugunstendes Schutzes vor (rassistischer) Diskriminie-
rung imAuge zubehalten.
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DieEKRnimmt auch imRahmender Ämterkonsul-
tation ander Vorbereitung von Länderberichtender
Schweiz andieÜberwachungsorgane teil. Die Schwei-
zer Länderberichterstattungnimmt stets auf einige
derMonitoring-Instrumenteder EKRBezugund führt
dieProjekteder EKRals einer vomBundesrat für
dieseAufgabe eingesetzte spezialisierte ausserparla-
mentarischeKommissionauf.
Treffenmit der Delegationder Europäischen
KommissiongegenRassismus und Intoleranz
ECRI anlässlichdes Fünften Länderbesuchs in
der Schweiz.
Vertreter/-innender EKR trafen
sichmit einer Delegation von ECRI imOktober
2013 zu einer Sitzung inBern. Unter anderem
wurdendieAnwendung vonArt. 261
bis
StGB, die
fehlendenRechtsgrundlagen in verschiedenen
Lebensbereichen, die SituationderMuslimeund
der Schwarzen inder Schweiz sowiedieVeröf-
fentlichungder fög-Studie zur Berichterstattung
über Roma inder Schweizer Pressediskutiert.
Erarbeitung eines Berichts der EKR anden
UNO-Ausschuss zur Beseitigung jeder Form
vonRassendiskriminierungCERD
aus Anlass
der kommendenAnhörungder Schweiz zu
ihrem Siebten, Achten, Neunten Länderbericht
andas CERD.
Bericht der EKR anCERD
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