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Ämterkonsultationen
«SieerarbeitetVorschlägeundEmpfehlungen zuMassnahmengegenRassismus.
Sienimmt als sachverständigeVerwaltungseinheit anÄmterkonsultationennach
Artikel 4RVOV teil. DerBundesrat oderDepartementekönnender Kommission
besondereProbleme zurBegutachtungunterbreiten.»
Die EKR wird neben der federführenden verwaltungsinternen Fachstelle für Rassismusbekämpfung
FRB in die Ämterkonsultation vor allem von Ämtern des Eidgenössischen Departements des Innern
EDI, des EidgenössischenDepartements für auswärtigeAngelegenheitenEDAunddes Eidgenössischen
Justiz- undPolizeidepartements EJPDeinbezogen, wennes sichum relevanteThemenhandelt, welche
Ausgrenzung und rassistische Diskriminierung tangieren. Die Ämterkonsultationen bindet die EKR in
den verwaltungsinternenProzess ein,wo siedirekt ihr Fachwissenweitergeben kann.Weiter steht das
externe Vernehmlassungsverfahren den ausserparlamentarischen Kommissionen ebensowie anderen
aneiner Vorlage interessiertenKreisennachEröffnungder Vernehmlassungsfrist offen.
2014 beobachtete die EKR z.B. folgende
thematisch
relevante
parlamentarische
Vorstösse:
ZuRassismus /Rassendiskriminierung
14.4127
Kampf gegen Islamophobie und
Antisemitismus:
Zusätzlich
zu
Sanktionen
bei
Fremdenfeindlichkeit
oder
Rassismus braucht es aktive
Präventionsmassnahmen (Postulat
Marra, eingereicht am10.12.2014)
14.3980
Ausbau der Kompetenzen der
Eidgenössischen
Kommission
gegenRassismus (MotionReynard,
eingereicht am26.09.2014)
14.3985
Anlass für eine landesweite
Kampagne gegen Rassismus und
Antisemitismus
(Interpellation
Amarelle, eingereicht 26.09.2014)
14.3969
Mit Medienkompetenz gegen
Hasskampagnen
(Interpellation
Masshard, eingereicht 26.09.2014)
14.3968
Monitoring
zu
Rassismus,
Antisemitismus
und
Antiislamismus
(Motion
Masshardt,
eingereicht
26.09.2014)
14.3905
Die
Identifizierung
der
Verfasserinnen und Verfasser von
Hassnachrichten
im
Internet
gewährleisten (Motion Schwaab,
eingereicht 25.09.2014)
14.3888
Internationale Bekämpfung von
Hasspropaganda
im
Internet
