Rechtsgrundlagen

Die Schweizerische Rechtsordnung beinhaltet zahlreiche Rechtsnormen, welche Menschen vor Rassendiskriminierung schützen. Grundsätzlich unterscheidet man zwischen verfassungsrechtlichen, verwaltungsrechtlichen, privatrechtlichen und strafrechtlichen Bestimmungen. Einige wichtige Rechtsgrundlagen werden folglich kurz dargestellt.

Verfassung und Völkerrecht

Die verfassungs- und völkerrechtlichen Diskriminierungsverbote schützen vor Diskriminierung wegen der Herkunft, der Rasse, der Sprache, der Lebensform und der religiösen Überzeugung durch staatliche Organe. In indirekter Form werden auch private Personen und Organisationen gebunden.

Strafnorm gegen Rassendiskriminierung

Die Strafnorm gegen Rassendiskriminierung stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen auf Grund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.

Zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz

Der zivilrechtliche Persönlichkeitsschutz gibt jeder Person, die von einer anderen Person widerrechtlich in ihrer Persönlichkeit rassistisch verletzt wurde oder wird, das Recht, gerichtliche gegen die Täterin oder den Täter vorzugehen und Wiedergutmachung einzufordern.

Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht schützt vor Rassismus in einem Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, zwischen Arbeitskollegen/-innen und Kunden/-innen.

Mietrecht

Das Mietrecht schützt vor Rassismus im Mietverhältnis durch den Vermieter / die Vermieterin, Nachbarn und deren Bekannte und Verwandte.

Zum AnfangLetzte Aktualisierung: 20.11.2014