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20 Jahre
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20ans
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20anni
StrafnormgegenRassendiskriminierung: unverzichtbar, aber ungenügend
Lanormepénale contre le racisme : indispensablemais insuffisante
Lanormapenale contro ladiscriminazione razziale: indispensabile,ma insufficiente
TANGRAM 35
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6/2015
| AlmaWiecken | MöglichkeitenundGrenzen der Urteilsstatistik
StGB bildet nur einen Aspekt des Themen-
bereichs Rassismus ab. Die Datenbank gibt
einen Überblick über strafrechtlich relevante
Vorfälle rassistischer Diskriminierung, die den
Strafverfolgungsbehörden und Gerichten zur
Kenntnis gebrachtwurden. Es kann alsonicht
deutlichgenuggesagtwerden,dass immerda-
rauf geachtetwerdenmuss, aufwelcheQuel-
len sich eine Statistik stützt, welche Metho-
den angewendet werden und welchem Ziel
das jeweilige Monitoring-Instrument dient,
bevor Statistikenmiteinander verglichen und
Schlussfolgerungengezogenwerden.
DieUrteilssammlung zuArtikel 261
bis
StGBder EKR
Die EKRwurde vomBundesrat beauftragt,
konkrete Tatbestände im Zusammenhangmit
Rassismus in der Schweiz sowie ihre individu-
ellen und gesellschaftlichen Auswirkungen
zu analysieren. Im Rahmen dieser Aufgabe
analysiert und dokumentiert die EKR Urteile
und Entscheide zu Artikel 261
bis
StGB. Über
dieWebseite der EKR ist dieUrteilssammlung
zu Artikel 261
bis
StGB der Öffentlichkeit zu-
gänglich. Die erfassten Urteile und Entschei-
de können über die vorgegebene Suchmaske
nach verschiedenen Stichworten durchsucht
werden. Das interessierte Publikum kann
also gezielt nach Einzelfällen suchen und ju-
ristische Fachpersonen können sich bequem
einen Überblick über den Stand der Recht-
sprechungspraxis zu Artikel 261
bis
StGB ver-
schaffen. Zusätzlich erstellt die EKR auch
Statistiken zu den Opfergruppen, den Täter-
gruppenundderArtderEntscheide (formelle/
materielle, Freisprüche/Schuldsprüche). Zweck
der Urteilssammlung ist es, eine Grundlage
für diequalitativeAuswertungder Rechtspre-
chung zuArtikel 261
bis
StGB zu schaffen.
Die der Urteilssammlung zugrunde liegen-
den Entscheide und Urteile erhält die EKR
vomNachrichtendienst des Bundes NDB. Auf-
Der vorliegende Artikel befasst sich mit
der Urteilssammlung zu Artikel 261
bis
StGB
der EKR. Es soll erläutert werden, welche
Funktion die Datenbank hat, welche Daten
verarbeitet werden und welche Aussagen
auf Grundlage der Urteilssammlung gemacht
werden können. Zusätzlichwird auch auf die
polizeiliche Kriminalstatistik und die Urteils-
statistik des BFS eingegangen, um die vor-
handenenDifferenzen zur Urteilsstatistik der
EKR erklären zu können.
Das InteressederÖffentlichkeit an Statisti-
ken und Zahlen zu rassistischenVorfällen, Ur-
teilen zuArtikel 261
bis
StGB und Rassismus im
Allgemeinen ist gross. Von denMedienschaf-
fendenwerden vor allem genaue Zahlen und
eindeutige Aussagen wie «Die Muslimfeind-
lichkeithatumXProzent zugenommen»oder
«rassistische Diskriminierungen am Arbeits-
platz haben um Y Prozent abgenommen»
gewünscht. Das Problem dabei ist, dass es
eine Vielzahl von Statistiken zum Thema Ras-
sismus gibt, die jeweils mit anderen Quellen
undunterschiedlicherMethodik arbeiten. Die
Ergebnisse sind dementsprechend nicht ver-
gleichbar und lassen sichnur bedingt zueiner
gemeinsamen Aussage verdichten. Dies führt
häufig zu Verwirrungen und Aussagen, die
differenziert und relativiertwerdenmüssen.
So hat die im Februar 2014 erschienene
Studie
Zusammenleben in der Schweiz
rassis-
tische, antisemitische und fremdenfeindliche
Einstellungen der Schweizer Bevölkerung un-
tersucht. Die Studie kam unter anderem zum
Schluss, dass muslimfeindliche Einstellungen
abgenommen haben. Diese Aussage bezog
sich jedochnur auf dieEinstellunggegenüber
Muslimen, nicht jedoch auf rassistische Vor-
fälle gegenüber Muslimen, wie sie von den
verschiedenen Beratungsstellen vermehrt do-
kumentiertwerden. Auchdie vonder EKRge-
führte Statistik zuUrteilen nachArtikel 261
bis
MöglichkeitenundGrenzender
Urteilsstatistik
AlmaWiecken
