Caso 2020-014N
Antisemitische Twitter-Posts
Argovia
| Cronistoria della procedura | ||
|---|---|---|
| 2020 | 2020-014N | Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt. |
| Criteri di ricerca giuridici | |
|---|---|
| Atto / Fattispecie oggettiva | Incitamento allodio o alla discriminazione (1° comma); Discredito o discriminazione (4° comma 1ª metà); Disconoscimento di un genocidio (4° comma 2ª metà) |
| Oggetto della protezione | Razza |
| Domande specifiche sulla fattispecie | |
| Parole chiave | |
|---|---|
| Autori | Persone private |
| Vittime | Ebrei |
| Mezzi utilizzati | Scritti; Comunicazione elettronica |
| Contesto sociale | Reti sociali |
| Ideologia | Antisemitismo; Revisionismo |
Sintesi
Der Beschuldigte verfasste von seinem Wohnort aus diverse Twitter Posts, mit welchen er das Ausmass und die Existenz des Völkermordes an den Juden im zweiten Weltkrieg in Frage stellte. Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt.
In fatto
Der Beschuldigte verfasste von seinem Wohnort aus diverse Twitter Posts, mit welchen er das Ausmass und die Existenz des Völkermordes an den Juden im zweiten Weltkrieg in Frage stellte. Er verfasste konkret die folgenden Beiträge:
- «Zum Holocaust ist noch vieles Andere erfunden, Stories, Familienerzählungen, Teile der Geschichtsschreibung, Zahlen, Fake-Facts ... »
- «Holocaust-Leugner ist ein starkes Wort und missverständlich. Niemand weiss, wie der Holo stattfand; das meist ist jüdischeamerikanische Gesc«Schreibung»/-Verdrehung. Also darf - muss! man schon Fragen stellen .. Damit verteidige ich nicht den Rassisten GlarnerCervelat». «Opfer und Täter sind oft zum Verwechseln ähnlich. Der Zionismus hat gut geplant».
- «Deutschland ist Sklave der zionistischen USA und vom kriegerischen Terrorstaat Israel».
- «Geld und Zionisten regieren die Welt. Der Schwanz Israel wedelt wieder mal mit dem Hund USA».
- «Apartheid-, Terror- und Mörderstaat, ein Krebsgeschwür im Nahen Osten».
- «Die führende, tonangebende Mainstream-Presse gehört zu einem grossen Teil Zionisten oder Juden. Die anderen gehorchen und plappern nach.»
In diritto
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Decisione
Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt. Er wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 100.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von CHF 1200.00.