Caso 2016-014N
Facebook-Post: «bette das en neue hitler gebore wird und scheiss [Jude] usrotte tuet»
Zurigo
| Cronistoria della procedura | ||
|---|---|---|
| 2016 | 2016-014N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt eine Nichtanhandnahme. |
| Criteri di ricerca giuridici | |
|---|---|
| Atto / Fattispecie oggettiva | Incitamento allodio o alla discriminazione (1° comma); Discredito o discriminazione (4° comma 1ª metà) |
| Oggetto della protezione | |
| Domande specifiche sulla fattispecie | Fattispecie soggettiva |
| Parole chiave | |
|---|---|
| Autori | Persone private |
| Vittime | Ebrei |
| Mezzi utilizzati | Parole; Scritti; Comunicazione elettronica |
| Contesto sociale | Reti sociali |
| Ideologia | Antisemitismo |
Sintesi
Auf der Facebook Profilseite des Beschuldigten befand sich ein Post mit rassitischem Wortlaut.
Der Beschuldigte bestritt sämtliche Vorwürfe, deutete aber an, die Täterschaft zu kennen. Im Verlauf des Verfahrens teilte seine Ehefrau mit, sie habe den fraglichen Post geschrieben und via Facebook verbreitet. Die zuständige Strafverfolgungsbehörde ist der Auffassung, dass auf das Geständnis der Ehefrau abgestellt werden könne und sie folglich der Meinung ist, dass die vorgeworfene Tat nicht vom Beschuldigten begangen worden sei. Daher befindet die zuständige Strafverfolgungsbehörde, dass die Untersuchung gegen den Beschuldigten einzustellen sei. Sie eröffnete sodann ein Verfahren gegen die Ehefrau.
In fatto
Auf der Facebook Profilseite des Beschuldigten befand sich ein Post mit folgendem Wortlaut: „Scheiss jude, keine macht öppis gege die huerekinder bette das en neue hitler gebore wird und scheisse usrotte tuet».
Decisione
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt eine Nichtanhandnahme.