Caso 2018-022N
Facebook-Post und Artikel im Zusammenhang mit Autismus
Soletta
| Cronistoria della procedura | ||
|---|---|---|
| 2018 | 2018-022N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt eine Nichtanhandnahmeverfügung. |
| Criteri di ricerca giuridici | |
|---|---|
| Atto / Fattispecie oggettiva | Incitamento allodio o alla discriminazione (1° comma) |
| Oggetto della protezione | Oggetto della protezione in generale |
| Domande specifiche sulla fattispecie | Bene giuridico protetto |
| Parole chiave | |
|---|---|
| Autori | Nessuna indicazione sull'autore |
| Vittime | Altre vittime |
| Mezzi utilizzati | Scritti; Comunicazione elettronica |
| Contesto sociale | Media (Internet incl.); Reti sociali |
| Ideologia | Altre ideologie |
Sintesi
Gegen die Beschuldigte wurde bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung und Betrug eingereicht. Der Strafanzeige lag ein von der Beschuldigten veröffentlichter Beitrag auf Facebook und arbeitete ein Artikel aus der Tageszeitung «Blick» bei, die beide mit dem Thema Autismus zu tun hatten.
Die Aufzählung von Art. 261bis StGB ist abschliessend, demnach sind nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Autisten weder als rassische noch als ethnische oder religiöse Gruppe zu qualifizieren. Der Tatbestand vom Art. 261bis Abs. 1 StGB ist somit nicht erfüllt, da Autisten keine von Art. 261bis StGB geschützte Gruppe darstellen.
In fatto
Der Strafanzeige lag ein von der Beschuldigten veröffentlichter Beitrag auf Facebook und arbeitete ein Artikel aus der Tageszeitung «Blick» bei, die beide mit dem Thema Autismus zu tun hatten.
In diritto
Die Aufzählung von Art. 261bis StGB ist abschliessend, so dass Personengruppen, die sich beispielsweise aufgrund des Geschlechts, des Gesundheitszustands, des Alters oder der sexuellen Präferenzen unterscheiden, nicht unter das Angriffsobjekt von Art. 261bisStGB fallen. Demnach sind nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Autisten weder als rassische noch als ethnische oder religiöse Gruppe zu qualifizieren. Der Tatbestand vom Art. 261bis Abs. 1 StGB ist somit nicht erfüllt, da Autisten keine von Art. 261bis StGB geschützte Gruppe darstellen.
Decisione
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt eine Nichtanhandnahmeverfügung.