Fall 2018-056N
Rassistiche Äusserungen als Kommentare zu einem Zeitungsbeitrag auf Facebook
Solothurn
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2018 | 2018-056N | Der Beschuldigte ist schuldig der Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB. |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Art. 261bis StGB / 171c MStG (keine Spezifizierung des Tatbestandes); Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | Rasse; Ethnie |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Schwarze Personen / PoC; Ausländer und Angehörige verschiedener Ethnien |
| Tatmittel | Schrift; Elektronische Kommunikation |
| Gesellschaftliches Umfeld | Soziale Medien |
| Ideologie | Rassismus (Nationalität / Herkunft); Rassismus (Hautfarbe) |
Kurzfassung
Der Beschuldigte fügte mit seinem Facebook-Profil unter den Beitrag einer Zeitung mehrere rassistische Kommentare hinzu. Der Beschuldigte hat sich der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) schuldig gemacht.
Sachverhalt
Der Beschuldigte fügte mit seinem Facebook-Profil unter den Beitrag einer Zeitung mit dem Titel «Für Nadeem liess Barbara Schwager ihre behinderte Tochter sitzen – jetzt ist sie pleite» folgenden Kommentar hinzu: «hure sön so treg neger hure türcke scheis albaner unt so witer dene hilftme immer mit hüsem gelt hir nent öich schwizer riset öich zeme raus mit dem bak behintertertie size to , scheis hus lenter chöme ales hüber so gar der schwizer bas halo glaub au uf stros iete eintselte her schise».
Rechtliche Erwägungen
Der Kommentar sei öffentlich einsehbar gewesen, womit der Beschuldigte vorsätzlich öffentlich durch Schrift eine Person sowie mehrere Gruppen von Personen wegen ihrer Rasse und Ethnie in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabgesetzt habe.
Entscheid
Der Beschuldigte hat sich der Rassendiskriminierung (Art. 261bis StGB) schuldig gemacht. Der Beschuldigte wird verurteilt zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 30.00, unter Anrechnung von 2 Tagen Freiheitsentzug, verbleibend 28 Tagessätze zu je CHF 30.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren.