FAQ

Die EKR erachtet es in Erfüllung ihrer Aufgaben als wichtig, der Öffentlichkeit eine Liste häufig gestellter Fragen zum Rassendiskriminierungs-Strafartikel und die passenden Antworten dazu zur Verfügung zu stellen. Sie stützt sich bei ihren Antworten auf die bisherige Gerichtspraxis seit 1995, ohne dazu Stellung zu beziehen. Durch Klicken auf eine Frage erhalten sie entsprechende Antwort.

In welchen Gesetzen ist die Rassismus-Strafnorm verankert?

Was verbietet die Rassismus-Strafnorm?

Was verbietet die Rassismus-Strafnorm nicht?

Wer kann einen Verstoss gegen die Rassismusstrafnorm melden?

Wann ist eine rassistische Handlung öffentlich?

Verletzt die Strafnorm die Meinungsäusserungsfreiheit?

Darf man sich über Ausländergruppen kritisch äussern?

Sind rassistische Sprüche am Stammtisch strafbar?

Sind rassistische Äusserungen im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis strafbar?

Sind rassistische Äusserungen an Vereinsfesten strafbar?

Unter der Rubrik «Sammlung Rechtsfälle» finden sie alle Entscheide zu Art. 261bis StGB in zusammengefasster Form. Anhand dieser Entscheidsammlung kann aufgezeigt werden, wie die Gerichte und Untersuchungsbehörden die Strafnorm in der Praxis anwenden.

Sammlung Rechtsfälle