Auswertungsbericht 2019: Rassismusvorfälle aus der Beratungspraxis

Ein bedeutender Teil der gemeldeten Fälle rassistischer Diskriminierung fanden im öffentlichen Raum und am Arbeitsplatz statt. Die am häufigsten gemeldeten Formen rassistischer Diskriminierung waren Benachteiligungen und Beschimpfungen. Das häufigste Motiv war die Ausländerfeindlichkeit/Fremdenfeindlichkeit, gefolgt vom Rassismus gegen Schwarze und von Muslimfeindlichkeit. Erkennbar ist ausserdem eine Zunahme von Fällen mit rechtsextremem Hintergrund.

Bericht 2019 (PDF, 1 MB)

Medienmitteilung (PDF, 558 kB)

Sechster ECRI-Bericht über die Schweiz und Empfehlungen der EKR

Am 19. März 2020 hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI ihren sechsten Staatenbericht über die Politik der Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung publiziert. Der Bericht behandelt verschiedene Problempunkte in der Schweiz und gibt 15 Empfehlungen an die Behörden ab. Die EKR hat zu den wichtigsten Punkten und Empfehlungen des Berichts der ECRI eine Stellungnahme verfasst.

Sechster ECRI-Bericht über die Schweiz (PDF, 1 MB)

Stellungnahme der EKR zu ausgewählten Empfehlungen von ECRI (PDF, 330 kB)

TANGRAM 43: Meinungsäusserungsfreiheit und Kampf gegen Rassismus

Darf man im Namen der Meinungsäusserungsfreiheit alles sagen? Wie können strafbare Äusserungen von nicht strafbaren unterschieden werden? Steht die Rassismusstrafnorm im Widerspruch zur Meinungsäus-serungsfreiheit? Wo hört die Meinungsäusserungsfreiheit auf, wo fängt die Hassrede an? In einer Zeit, in der die Meinungsäusserungsfreiheit in den sozialen Netzwerken oft strapaziert, wenn nicht gar überstrapaziert wird, setzt sich das neue TANGRAM mit diesen Fragen auseinander.

TANGRAM 43:
Meinungsäusserungsfreiheit und Kampf gegen Rassismus

Medienmitteilung (PDF, 235 kB)

Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung

Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.

Rechsratgeber

Rassismusstrafnorm

 
Art. 261<sup>bis</sup> StGB

Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.

Art. 261bis StGB

Warum brauchen wir die Rassismusstrafnorm?

FAQ – oft gestellte Fragen

Postkarte «Rassismusstrafnorm»

Sammlung Rechtsfälle

Suche nach Fällen

2017-013N
Holocaust-Leugnung an einer Konferenz (Graubünden)
Am 24. November 2012 fand die «8. Internationale Konferenz» der «Anti-Zensur-Koalition AZW in Chur statt. Im Rahmen dieser Veranstaltung, an der rund 2000 Personen teilnahmen, hielt die in Deutschland wegen Holocaust-Leugnung vorbestrafte einen ...

2006-039N
Beschimpfung im Restaurant: «alle Schwarzen sind Scheisse» (Basel-Stadt)
In angetrunkenem Zustand zeigte der Angeklagte in einer Bar einer aus Kamerun stammende Frau seinen auf den Bauch tätowierten Schriftzug «ARYAN» und äusserte sich ihr gegenüber sinngemäss mit «White Power, Schlampe, hast du verstanden?» oder ...

2007-001N
Veröffentlichung von CDs mit rassistischem Inhalt (Luzern)
Die zuständige Untersuchungsbehörde beschlagnahmte diverse CDs, darunter eine CD der Band «Dissens», die man per Internet bestellen konnte, und Zeitschriften der rechten Szene sowie den PC und den Laptop des Beschuldigten. Da nicht nachgewiesen ...

2017-026N
Caricatures antisémites sur Facebook et Twitter (Wallis)
Le 24 mai 2016, la CICAD a déposé une dénonciation pénale contre le prévenu pour violations de l'Art. 261bis CP. A l'appui de sa dénonciation, la CICAD a déposé une série de 13 dessins et commentaires publiés sur Internet par le prévenu ...

2004-005N
Graffiti: «Senatur a mare gli albanesi» (Tessin)
X ha imbrattato la facciata di uno stabile con la scritta „Senatur a mare gli albanesi“. L'’autorità competente ha ritenuto X colpevole di discriminazione razziale per avere nelle circostanze sopraccitate “[…] riferendosi alle persone di ...