TANGRAM 43: Meinungsäusserungsfreiheit und Kampf gegen Rassismus

Darf man im Namen der Meinungsäusserungsfreiheit alles sagen? Wie können strafbare Äusserungen von nicht strafbaren unterschieden werden? Steht die Rassismusstrafnorm im Widerspruch zur Meinungsäus-serungsfreiheit? Wo hört die Meinungsäusserungsfreiheit auf, wo fängt die Hassrede an? In einer Zeit, in der die Meinungsäusserungsfreiheit in den sozialen Netzwerken oft strapaziert, wenn nicht gar überstrapaziert wird, setzt sich das neue TANGRAM mit diesen Fragen auseinander.

TANGRAM 43:
Meinungsäusserungsfreiheit und Kampf gegen Rassismus

Medienmitteilung (PDF, 235 kB)

Rassismusvorfälle in der Beratungspraxis 2018

Mit dem vorliegenden Bericht wird die elfte Auswertung von Beratungsfällen zu rassistischer Diskriminierung in der Schweiz veröffentlicht. Das Beratungsnetz für Rassismusopfer wurde 2005 als Joint-Venture Projekt zwischen der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR und dem Verein humanrights.ch gegründet und hat sich seither stetig weiterentwickelt. Im aktuellen Bericht wurden 278 Beratungsfälle zu rassistischer Diskriminierung ausgewertet. Diese wurden von den 24 Beratungsstellen aus allen Regionen der Schweiz zusammengetragen, die Mitglied im Beratungsnetz sind.

Rassismusvorfälle in der Beratungspraxis Januar bis Dezember 2018

Medienmitteilung (PDF, 557 kB)

Studie: Qualität der Berichterstattung über Muslime in der Schweiz

Die vom Forschungsinstitut fög der Universität Zürich durchgeführte Studie «Qualität der Berichterstattung über Muslime in der Schweiz» analysiert den Inhalt einer Stichprobe von Zeitungsartikeln, die zwischen 2009 und Mitte 2017 in 18 Printmedientiteln der drei grossen Sprachregionen publiziert wurden.

Qualität der Berichterstattung über Muslime in der Schweiz

Medienmitteilung (PDF, 550 kB)

Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung

Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.

Rechsratgeber

Rassismusstrafnorm

 
Art. 261<sup>bis</sup> StGB

Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.

Art. 261bis StGB

Warum brauchen wir die Rassismusstrafnorm?

FAQ – oft gestellte Fragen

Postkarte «Rassismusstrafnorm»

Sammlung Rechtsfälle

Suche nach Fällen

2017-007N
Antisemitischer Facebook-Post: Bild Josef Mengele (Solothurn)
Am 09.01.2017 veröffentlichte der Beschuldigte folgende Aussage auf der Facebook Seite von Blick.ch: «du … solltest mal zusammen mit diesem … zum Arzt» und postete dazu ein Bild des KZ-Arztes Josef Mengele. Dadurch setzte er nach Ansicht der ...

2004-005N
Graffiti: «Senatur a mare gli albanesi» (Tessin)
X ha imbrattato la facciata di uno stabile con la scritta „Senatur a mare gli albanesi“. L'’autorità competente ha ritenuto X colpevole di discriminazione razziale per avere nelle circostanze sopraccitate “[…] riferendosi alle persone di ...

2017-026N
Caricatures antisémites sur Facebook et Twitter (Wallis)
Le 24 mai 2016, la CICAD a déposé une dénonciation pénale contre le prévenu pour violations de l'Art. 261bis CP. A l'appui de sa dénonciation, la CICAD a déposé une série de 13 dessins et commentaires publiés sur Internet par le prévenu ...

2007-001N
Veröffentlichung von CDs mit rassistischem Inhalt (Luzern)
Die zuständige Untersuchungsbehörde beschlagnahmte diverse CDs, darunter eine CD der Band «Dissens», die man per Internet bestellen konnte, und Zeitschriften der rechten Szene sowie den PC und den Laptop des Beschuldigten. Da nicht nachgewiesen ...

2015-047N
Ausrottung des Islams (St. Gallen)
Der Beschuldigte veröffentlichte 2013 und 2014 mehrere anti-islamische Kommentare auf seinem öffentlichen Facebook Profil, in welchen er unter anderem zur Ausrottung oder zum gesetzlichen Verbot des Islams aufrief und den Islam als rückständig ...