Caso 2024-005N
Arbeitszeiten stimmen nicht überein
San Gallo
| Cronistoria della procedura | ||
|---|---|---|
| 2024 | 2024-005N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). |
| Criteri di ricerca giuridici | |
|---|---|
| Atto / Fattispecie oggettiva | Incitamento allodio o alla discriminazione (1° comma) |
| Oggetto della protezione | |
| Domande specifiche sulla fattispecie | |
| Parole chiave | |
|---|---|
| Autori | Impiegati pubblici |
| Vittime | Persone nere / PoC; Richiedenti l'asilo; Altre vittime |
| Mezzi utilizzati | Parole |
| Contesto sociale | Mondo del lavoro; Autorità / enti pubblici / armata |
| Ideologia | Razzismo (nazionalità / origine); Razzismo (colore di pelle) |
Sintesi
A. (Beschuldigter, ein Mitarbeiter einer öffentlichen Behörde) soll an seinem Arbeitsplatz folgende Äusserungen getätigt haben: «Scheiss Afrikaner, ich würde diese am liebsten abstechen» und «Am liebsten würde ich sie verbrennen», vermutlich in Bezug auf afghanische Minderjährige.
Da die Äusserungen dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden können, verfügt die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
In fatto
A. (Beschuldigter, ein Mitarbeiter einer öffentlichen Behörde) soll an seinem Arbeitsplatz folgende Äusserungen getätigt haben: «Scheiss Afrikaner, ich würde diese am liebsten abstechen» und «Am liebsten würde ich sie verbrennen», vermutlich in Bezug auf afghanische Minderjährige.
In diritto
Die strafrechtliche Verfolgung hängt zunächst von einer Ermächtigung des EJPD ab, da sich die Tat im Rahmen einer amtlichen Tätigkeit ereignet hat (Art. 15 VG). Die Ermächtigung wurde erteilt.
Allerdings können weder Zeugenaussagen noch Aufzeichnungen der Videoüberwachungskameras bestätigen, dass die Äusserungen tatsächlich getätigt wurden. Die Arbeitszeiten von A. und die Zeiten, zu denen die Äusserungen gemacht worden sein sollen, stimmen insbesondere nicht überein. Daher verfügt die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
Decisione
Da die Äusserungen dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden können, verfügt die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).