Fall 2015-042N
Am Bahnhof: «Scheiss-N****" und Aufschlitz-Drohung
St. Gallen
| Verfahrensgeschichte | ||
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| 2015 | 2015-042N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten. |
| Juristische Suchbegriffe | |
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| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
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| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Schwarze Personen / PoC |
| Tatmittel | Wort; Gesten / Gebärden |
| Gesellschaftliches Umfeld | Öffentliche Orte |
| Ideologie | Rassismus (Hautfarbe) |
Kurzfassung
Der Beschuldigte hielt sich mit mehreren Kollegen auf einem Bahnhofsperron auf und war betrunken (2.26 Gewichtspromille). Da die Gruppe grossen Lärm erzeugte, wurde sie von der SBB-Sicherheits-Patrouille angewiesen, sich ruhiger zu verhalten und gewarnt, dass ansonsten die Polizei benachrichtigt werde. Da die Gruppe der Anweisung nicht Folge leistete, wiederholte ein dunkelhäutiger SBB-Sicherheits-Mitarbeiter die Aufforderung. Der Beschuldigte beschimpfte diesen daraufhin als „Scheiss-Neger“ und drohte ihm, ihn aufzuschlitzen. Der SBB-Sicherheits-Mitarbeiter verzichtete aufgrund dieses Verhaltens auf eine Wegweisung der Gruppe und rief die Polizei an. Auch als diese eintraf wiederholte der Beschuldigte die Beschimpfung und die Drohung gegen den dunkelhäutigen SBB-Sicherheits-Mitarbeiter mehrmals. Gemäss der Strafverfolgungsbehörde hat er damit vorsätzlich öffentlich durch Wort oder Gebärden eine Person wegen ihrer Rasse beziehungsweise Ethnie in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabgesetzt oder diskriminiert, was nach Art. 261bis Abs. 4 StGB strafbar ist. Ausserdem habe er einen Beamten durch Drohung an einer Handlung, die innerhalb dessen Amtsbefugnisse lag, gehindert, was nach Art. 285 Ziff. 1 StGB strafbar sei.
Entscheid
Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 4 StGB und der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu je CHF 100.00, aufgeschoben unter Ansetzung einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von CHF 1000.00, welche bei schuldhafter Nichtbezahlung in eine Ersatzfreiheitsstrafe von zehn Tagen umgewandelt wird, verurteilt. Ausserdem werden ihm die Verfahrenskosten auferlegt.