Stellungnahmen

Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR

Stellungnahmen

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus analysiert im Rahmen ihres Mandats gesellschaftliche Probleme und rassistische Phänomene auf nationaler/internationaler Ebene und gibt Empfehlungen für politisches Handeln ab.

2024

08.03.2024 Stellungnahme

Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz

Die EKR verurteilt das antisemitische Gewaltverbrechen vom 2. März in Zürich aufs Schärfste. Antisemitismus hat in unserer Gesellschaft keinen Platz und stellt eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben dar.

(PDF, 159 kB)

2023

25.09.2023 Stellungnahme

Kampagne «Neue Normalität»

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus ist auf die Sujets der Kampagne «Neue Normalität» aufmerksam geworden, die im Rahmen des Wahlkampfs auf der deutschsprachigen Webseite und den Social-Media-Kanälen der SVP verbreitet werden.

EKR Brief an SVP (PDF, 171 kB)

2022

21.06.2022 Stellungnahme

Die EKR spricht sich für ein Verbot von rassistischen Symbolen aus

Art. 261^bis StGB verbietet rassistische Symbole, wenn damit eine (werbende) Verbreitung rassistischer Ideologien, ein Aufreizen zu rassistischer Diskriminierung oder eine rassistische Herabsetzung einer spezifischen Person oder Personengruppe stattfindet. Bedauerlicherweise ist zu beobachten, dass die Strafverfolgungsbehörden Strafnorm sehr eng auslegen und es in der Vergangenheit in einigen Fällen, in denen nach Ansicht der EKR ganz offensichtlich rassistische Ideologien durch das Zeigen von Symbolen und Gesten verbreitet wurden, zu Freisprüchen bzw. Einstellungsverfügungen kam.

(PDF, 211 kB)

2020

25.03.2020 Stellungnahme

Stellungnahme der EKR zu ausgewählten Empfehlungen von ECRI an die Schweiz

Die EKR nimmt im Folgenden Stellung zu Empfehlungen, die die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI im Rahmen ihres 6. Berichtes über die Schweiz formuliert hat. Die Stellungnahme konzentriert sich auf die Empfehlungen, die den Arbeitsbereich der EKR besonders betreffen

(PDF, 330 kB)

2018

25.10.2018 Stellungnahme

Positionspapier der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus zur Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter

Eidgenössische Volksabstimmung vom 25.11.2018

Da die Initiative eine Bedrohung für die Politik der Bekämpfung von Rassismus und rassistischer Diskriminierung ist, hat die EKR beschlossen, öffentlich zu kommunizieren, weshalb sie der Meinung ist, dass die Volksinitiative, die die Menschenrechte gefährdet, am kommenden 25. November abzulehnen ist.

(PDF, 370 kB)

2017

15.08.2017 Stellungnahme

Religiöse Zeichen im öffentlichen Raum

Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR

Im Verlauf des Jahres 2017 hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) zur aktuellen Debatte über religiöse Zeichen und Symbole im öffentlichen Raum interne Diskussionen geführt, die in die vorliegende Stellungnahme eingeflossen sind. Die Stellungnahme der EKR beruft sich auf die Grundrechte und das Diskriminierungsverbot und spricht sich gegen ein allgemeines Verbot aus, das sich auf eine mit der Religion verbundene Kleiderordnung im öffentlichen Raum auswirkt. Wenn besondere Massnahmen zur Einhaltung der Ruhe und Ordnung und der öffentlichen Sicherheit ergriffen werden müssen, dürfen diese weder implizit noch explizit die Kleidervorschriften in Verbindung mit einer bestimmten Religion betreffen.

(PDF, 451 kB)

2016

03.03.2016 Stellungnahme

«Mein Kampf» darf nur im Rahmen kritischer Ausgaben verbreitet werden

Seit dem 1. Januar 2016 ist das Urheberrecht des Freistaats Bayern für Adolf Hitlers Propagandaschrift «Mein Kampf» erloschen und eine Neuauflage möglich. Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) weist darauf hin, dass die Verbreitung dieses Werks in unkritischer und unkommentierter Fassung in der Schweiz weiterhin strafbar ist.

(PDF, 38 kB)

2015

16.10.2015 Stellungnahme

Das Urteil im Fall Perinçek hat für die Rassismusstrafnorm keine unmittelbaren Folgen

Am 15. Oktober 2015 hat die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg die Verurteilung der Schweiz wegen Verletzung der Meinungsäusserungsfreiheit im Fall des türkischen Nationalisten Dogu Perinçek bestätigt. Die EKR reagiert einerseits mit Enttäuschung auf das mit Spannung erwartete Urteil. Die EKR wertet dieses Urteil jedoch andererseits auch als Ausdruck des hohen Stellenwertes, den der EGMR der Meinungsäusserungsfreiheit beimisst.

(PDF, 62 kB)

2012

04.2012 Stellungnahme

Bericht der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR zum zweiten UPR-Verfahren der Schweiz

(PDF, 144 kB)

2011

06.2011 Stellungnahme

Ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen?

Der EKR geht es in diesem Papier darum, anhand der Debatte um ein Kopftuchverbot an öffentlichen Schulen das politische und gesellschaftliche Klima zu analysieren, in welchem von den politischen Parteien stets neue Massnahmen, die gegen Muslime gerichtet sind, vorgebracht werden.

(PDF, 128 kB)

2010

10.2010 Stellungnahme

Stellungnahme - Plakate Minarettinitiative

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus erhielt von mehreren Städten Anfragen für eine Evaluation der Plakate des Abstimmungskomitees "Gegen den Bau von Minaretten", die als Grundlage für den Entscheid der städtischen Exekutiven dienen kann, ob die Plakate auf öffentlichem Grund der Stadt ausgehängt werden sollen oder nicht. Gerne kommt die EKR dieser Aufforderung mit vorliegender Stellungnahme nach.

(PDF, 898 kB)

2009

04.2009 Stellungnahme

Durban Review - Stellungnahme der EKR

(PDF, 127 kB)

2008

10.2008 Stellungnahme

«Minarett-Initiative»

Stellungnahme der Eidg. Kommission gegen Rassismus (EKR)

(PDF, 54 kB)

2007

06.2007 Stellungnahme

Stellungnahme der EKR zum Hearing des EJPD

Stellungnahme der EKR zum Arbeitspapier des Bundesamtes für Justiz und zum Hearing von Bundesrat Christoph Blocher vom 23. Mai 2007 betreffend die Rassismus-Strafnorm 14. Juni 2007

(PDF, 61 kB)