TANGRAM 44: Rassismus im Jahr 2020

Das Problem des Rassismus unterliegt laufenden Veränderungen und erfährt gerade in diesem Jahr in der Schweiz und weltweit grosse Beachtung. Wie wird Rassismus heute definiert und erfasst? Wie manifestiert er sich in der Schweiz? Wie kann der Kampf gegen Rassismus neu überdacht werden? Mit diesen aktuellen Fragen befasst sich Tangram.

TANGRAM 44:
Rassismus im Jahr 2020

Medienmitteilung (PDF, 516 kB)

Auswertungsbericht 2019: Rassismusvorfälle aus der Beratungspraxis

Ein bedeutender Teil der gemeldeten Fälle rassistischer Diskriminierung fanden im öffentlichen Raum und am Arbeitsplatz statt. Die am häufigsten gemeldeten Formen rassistischer Diskriminierung waren Benachteiligungen und Beschimpfungen. Das häufigste Motiv war die Ausländerfeindlichkeit/Fremdenfeindlichkeit, gefolgt vom Rassismus gegen Schwarze und von Muslimfeindlichkeit. Erkennbar ist ausserdem eine Zunahme von Fällen mit rechtsextremem Hintergrund.

Bericht 2019 (PDF, 1 MB)

Medienmitteilung (PDF, 558 kB)

Sechster ECRI-Bericht über die Schweiz und Empfehlungen der EKR

Am 19. März 2020 hat die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz ECRI ihren sechsten Staatenbericht über die Politik der Schweiz im Bereich der Rassismusbekämpfung publiziert. Der Bericht behandelt verschiedene Problempunkte in der Schweiz und gibt 15 Empfehlungen an die Behörden ab. Die EKR hat zu den wichtigsten Punkten und Empfehlungen des Berichts der ECRI eine Stellungnahme verfasst.

Sechster ECRI-Bericht über die Schweiz (PDF, 1 MB)

Stellungnahme der EKR zu ausgewählten Empfehlungen von ECRI (PDF, 330 kB)

Rechtsratgeber rassistische Diskriminierung

Der Online-Rechtsratgeber bietet vertiefende Informationen zur Rechtslage in fünfzehn relevanten Lebensbereichen. Ausserdem umfasst er ein Glossar zu den wichtigsten Begrifflichkeiten, einen Gesamtüberblick über die Rechtslage sowie spezifische Informationen zum Vorgehen in der Beratung, welche vor allem für Beratungsstellen von Interesse sind.

Rechsratgeber

Rassismusstrafnorm

 
Art. 261<sup>bis</sup> StGB

Die Rassismusstrafnorm stellt rassistische Handlungen unter Strafe, mit denen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, Ethnie oder Religion in der Öffentlichkeit das gleichberechtigte Dasein ausdrücklich oder implizit abgesprochen wird. Strafbar sind zudem rassendiskriminierende Verweigerungen von Waren- und Dienstleistungen, die für die Allgemeinheit gedacht sind.

Art. 261bis StGB

Warum brauchen wir die Rassismusstrafnorm?

FAQ – oft gestellte Fragen

Postkarte «Rassismusstrafnorm»

Sammlung Rechtsfälle

Suche nach Fällen

2013-002N
Rassistische Slogans auf Partei-Homepage (Aargau)
Der Beschuldigte veröffentlichte zusammen mit zwei anderen Beteiligten (siehe EKR-Urteile 2013-3 und 2013-4) die folgenden vier aus dem Internet bezogenen Slogans auf der Homepage der Partei X:

„Wir haben ja nicht generell etwas gegen
<...

2017-010N
Inserat «Kosovaren schlitzen Schweizer auf» (Bern)
Auf den Webseiten der Schweizerischen Volkspartei (SVP) und des Komitees für die Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung sowie in zwei Zeitungen wurde im August 2011 ein Inserat aufgeschaltet, welches für die Unterstützung der ...

2007-001N
Veröffentlichung von CDs mit rassistischem Inhalt (Luzern)
Die zuständige Untersuchungsbehörde beschlagnahmte diverse CDs, darunter eine CD der Band «Dissens», die man per Internet bestellen konnte, und Zeitschriften der rechten Szene sowie den PC und den Laptop des Beschuldigten. Da nicht nachgewiesen ...

2017-007N
Antisemitischer Facebook-Post: Bild Josef Mengele (Solothurn)
Am 09.01.2017 veröffentlichte der Beschuldigte folgende Aussage auf der Facebook Seite von Blick.ch: «du … solltest mal zusammen mit diesem … zum Arzt» und postete dazu ein Bild des KZ-Arztes Josef Mengele. Dadurch setzte er nach Ansicht der ...

2004-010N
«Skinhead» - Treffen in einer Waldhütte (Bern)
Am 26. September 1999 fand in einer Waldhütte eine von X im Namen der Vereinigung Z organisierte Veranstaltung statt. X lud dazu die Mitglieder der genannten Gruppierung sowie einige weitere ihm persönlich bekannte Kollegen schriftlich ein. Er ...