Fall 2012-008N
St. Gallen
Verfahrensgeschichte | ||
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2012 | 2012-008N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten. |
Juristische Suchbegriffe | |
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Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
Stichwörter | |
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Tätergruppen | Privatpersonen |
Opfergruppen | Juden; Schwarze Personen / PoC; Ausländer und Angehörige verschiedener Ethnien |
Tatmittel | Ton / Bild; Verbreiten von rassistischem Material |
Gesellschaftliches Umfeld | Öffentliche Orte; Soziale Medien |
Ideologie | Antisemitismus; Rassismus (Hautfarbe); Rechtsextremismus |
Der Beschuldigte lud auf der Internetseite YouTube ein Musikvideo mit dem Titel Weisse Jäger - ich hasse hoch und machte diese öffentlich zugänglich. Das Musikvideo propagiert Hass und Vernichtung von Juden und Negern. Es enthält folgenden Wortlaut:
«Bald heisst es wieder die Strasse frei den braunen Sturmkolonnen, wir werden wieder aufmarschiern, eine neue Zeit hat begonnen. Die Bimbos werden ausradiert so wie es sein muss und auch mit der Judentyrannei ist es im 3. Reich dann Schluss.
Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, ich hass sie alle, alle, alle, ich bin ein weisser Jäger. Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, wer nicht Arier ist, ist für mich ein Gegner.
Wir brennen ihre Häuser nieder, schau wie sie um ihr Leben rennen. Man darf bei diesen Volksschädlingen weder Gnade noch Rücksicht kennen. Ja lauf Neger, lauf, renn um Dein Leben, mein Gewehr hat Dich schon im Visier. Und auch du Jud Paul Spiegel, auch für Deinen Kopf hab ich Patronen hier.
Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, ich hass sie alle, alle, alle, ich bin ein weisser Jäger. Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, wer nicht Arier ist, ist für mich ein Gegner.
Die Fahne hoch, die Reihen fest geschlossen. SA marschiert mir ruhig festem Schritt. Kameraden, die Rotfront und Reaktion erschossen, marschiert im Geist in unsern Reihen mit.
Hört wie diese Lieder klingen, bald werden sie wieder tönen. Wenn unser Heimatland befreit und wir altem Deutschtum frönen. Dann bleibt von all dem fremden Pack nur verschimmelt ihr Gebein, das wird doch hoff ich allen Juden und Negern eine Lehre sein.
Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, ich hass sie alle, alle, alle, ich bin ein weisser Jäger. Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, wer nicht Arier ist, ist für mich ein Gegner. Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, ich hass sie alle, alle, alle, ich bin ein weisser Jäger. Ich hasse Juden, Juden, Juden, ich hasse Neger, Neger, Neger, wer nicht Arier ist, ist für mich ein Gegner!»
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten wegen Rassendiskriminierung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je CHF 30.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von 2 Jahren und einer Busse von CHF 300.00.