Caso 2015-087N
Antisemitischer Kommentar auf Facebook 2
Glarona
| Cronistoria della procedura | ||
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| 2015 | 2015-087N | Die Staatsanwaltschaft verurteilt den Beschuldigten wegen Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB und öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB. |
| Criteri di ricerca giuridici | |
|---|---|
| Atto / Fattispecie oggettiva | Art. 261bis CP / 171c CPM (nessuna specificazione della fattispecie) |
| Oggetto della protezione | Etnia; Religione |
| Domande specifiche sulla fattispecie | |
| Parole chiave | |
|---|---|
| Autori | Persone private |
| Vittime | Ebrei |
| Mezzi utilizzati | Scritti; Comunicazione elettronica |
| Contesto sociale | Reti sociali |
| Ideologia | Antisemitismo |
Sintesi
Der Beschuldigte hat mittels seines iPhone 4S auf der Online-Plattform Facebook im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt einen rassistischen Eintrag erstellt.
Die Staatsanwaltschaft verurteilt den Beschuldigten wegen Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB und öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB.
In fatto
Der Beschuldigte hat mittels seines iPhone 4S von seinem Wohnort aus auf der Online-Plattform Facebook im Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt folgenden Eintrag mit rassistischem Inhalt erstellt: « Von den istaelischen hunde soll man jeden einzelnen kind Von denen woo noch in der Wiege ist vergewaltigen ».
In diritto
Mit seinem Verhalten hat der Beschuldigte öffentlich zu einem Verbrechen aufgerufen, wobei sich dieser Aufruf auf eine ganz bestimmte Volks und auch Religionsgruppe bezogen hat. Indem der Beschuldigte die vorgenannte Aufforderung zu Hass und Diskriminierung auf Facebook veröffentlicht hat, hat er die Öffentlichkeit in einem bestimmten Sinn beeinflusst. Ob der Beschuldigte das Delikt, zu welchem er aufgefordert hat, tatsachlich verwirklichen wollte, spielt hierbei keine Rolle.
Decisione
Die Staatsanwaltschaft verurteilt den Beschuldigten wegen Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis StGB und öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB.
Die beschuldigte Person wird bestraft mit einer Geldstrafe von 50 Tagessatzen zu je CHF 80.00 mit einer Busse von CHF 1300.00.