Caso 2021-027N

Antisemitische Twitter-Posts

Argovia

Cronistoria della procedura
2020 2020-014N Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt.
2021 2021-027N Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt.
Criteri di ricerca giuridici
Atto / Fattispecie oggettiva Disconoscimento di un genocidio (4° comma 2ª metà)
Oggetto della protezione Razza;
Religione
Domande specifiche sulla fattispecie
Parole chiave
Autori Persone private
Vittime Ebrei
Mezzi utilizzati Scritti;
Comunicazione elettronica
Contesto sociale Reti sociali
Ideologia Antisemitismo;
Revisionismo

Sintesi

Der Beschuldigte verfasste von seinem Wohnort diverse Twitter Posts, mit welchen er das Ausmass und die Existenz des Völkermordes an den Juden im zweiten Weltkrieg in Frage stellte. Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt.

In fatto

Der Beschuldigte verfasste von seinem Wohnort diverse Twitter Posts, mit welchen er das Ausmass und die Existenz des Völkermordes an den Juden im zweiten Weltkrieg in Frage stellte. Er verfasste konkret die folgenden Beiträge:
«Zum Holocaust ist noch vieles Andere erfunden, Stories, Familienerzählungen, Teile der Geschichtsschreibung, Zahlen, Fake-Facts ...»
«Holocaust-Leugner ist ein starkes Wort und missverständlich. Niemand weiss, wie der Holo stattfand; das meist ist jüdische­amerikanische G«Schreibung»/-Verdrehung. Also darf - muss! man schon Fragen stellen .. Damit verteidige ich nicht den Rassisten Glarner­Cervelat». «Opfer und Täter sind oft zum Verwechseln ähnlich. Der Zionismus hat gut geplant».
Zudem diskriminierte er die jüdische Gemeinschaft, in dem er von seinem Wohnort aus gezielt Texte auf Twitter postete, mit welchen er eine jüdische Verschwörung zu skizzieren versuchte. Er postete dazu folgende Posts:
«Deutschland ist Sklave der zionistischen USA und vom kriegerischen Terrorstaat Israel».
«Geld und Zionisten regieren die Welt. Der Schwanz Israel wedelt wieder mal mit dem Hund USA».
«Apartheid-, Terror- und Mörderstaat, ein Krebsgeschwür im Nahen Osten».
«Die führende, tonangebende Mainstream-Presse gehört zu einem grossen Teil Zionisten oder Juden. Die anderen gehorchen und plappern nach.»


Decisione 2020-014N

Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt.

In diritto

-

Decisione

Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt. Er wird bestraft mit einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je CHF 100.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von CHF 1200.00.


Decisione 2021-027N

Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt.

Decisione

Der Beschuldigte wird wegen Rassendiskriminierung schuldig erklärt. Er wird bestraft mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 40.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und mit einer Busse von CHF 1200.00.