Cas 2019-054N

Verfassung eines Facebook-Beitrages mit rassistisch diskriminierendem Inhalt

Soleure

Historique de la procédure
2019 2019-054N Das Richteramt verurteilte den Beschuldigte wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB).
Critères de recherche juridiques
Acte / Eléments constitutifs objectifs Art. 261bis CP / 171c CPM (aucune spécification des éléments constitutifs)
Objet de protection
Questions spécifiques sur l'élément constitutif
Mots-clés
Auteurs Aucune indication sur l'auteur
Victimes Aucune indication sur la victime
Moyens utilisés Ecrits;
Communication électronique
Environnement social Médias sociaux
Idéologie Aucune indication sur l'idéologie

Synthèse

Der Beschuldigte verfasste einen Facebook-Beitrag mit rassistisch diskriminierendem Inhalt. Das Richteramt verurteilte den Beschuldigten wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB).

En fait / faits

Der Beschuldigte verfasste einen Facebook-Beitrag mit rassistisch diskriminierendem Inhalt.

En droit / considérants

Der Beschuldigte hat sich, indem er einen Facebook-Beitrag mit rassistisch diskriminierendem Inhalt verfasste, der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass schuldig gemacht.

Décision

Das Richteramt verurteilte den Beschuldigten wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Der Beschuldigte wird verurteilt zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 60.00 unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren.