Cas 2025-064N
Antisemitismus auf TikTok
Zurich
| Historique de la procédure | ||
|---|---|---|
| 2025 | 2025-064N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme. |
| Critères de recherche juridiques | |
|---|---|
| Acte / Eléments constitutifs objectifs | Incitation à la haine et à la discrimination (al. 1) |
| Objet de protection | Religion |
| Questions spécifiques sur l'élément constitutif | Elément constitutif subjectif de l'infraction |
| Mots-clés | |
|---|---|
| Auteurs | Particuliers |
| Victimes | Juifs |
| Moyens utilisés | Déclarations orales; Sons / images |
| Environnement social | Lieux publics; Médias sociaux |
| Idéologie | Antisémitisme |
Synthèse
Die Stadtpolizei Zürich rapportierte gegen, A. (Beschuldiger) wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Dieser hatte auf TikTok ein Video veröffentlicht, in welchem er Juden als «Ratten» und «Parasiten» bezeichnete und deren Tötung forderte.
A. war am Tag der Videoaufnahme mit dem Zug von Österreich in die Schweiz eingereist. Aufgrund der Aufnahmen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass sich der Zug zum Zeitpunkt der Äusserungen auf schweizerischem Hoheitsgebiet befand; vielmehr sprach ein im Hintergrund erkennbarer Bahnhof dafür, dass die Aufnahme im Ausland erfolgt war.
Zudem bestanden erhebliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung bei A. Aufgrund seiner Ausreise aus der Schweiz konnte er nicht einvernommen werden.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme.
En fait / faits
Die Stadtpolizei Zürich rapportierte gegen, A. (Beschuldiger), einen ungarischen Staatsangehörigen wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Dieser hatte auf TikTok ein Video veröffentlicht, in welchem er Juden als «Ratten» und «Parasiten» bezeichnete und deren Tötung forderte.
A. war am Tag der Videoaufnahme mit dem Zug von Österreich in die Schweiz eingereist und hatte anschliessend ein Asylgesuch gestellt. Das Video zeigte ihn in einem Railjet-Zug. Aufgrund der Aufnahmen konnte nicht mit der erforderlichen Sicherheit festgestellt werden, dass sich der Zug zum Zeitpunkt der Äusserungen auf schweizerischem Hoheitsgebiet befand; vielmehr sprach ein im Hintergrund erkennbarer Bahnhof dafür, dass die Aufnahme im Ausland erfolgt war.
Zudem bestanden erhebliche Hinweise auf eine psychische Erkrankung bei A. Er war psychiatrisch auffällig, befand sich in medizinischer Behandlung und wurde später fürsorgerisch untergebracht. Aufgrund seiner Ausreise aus der Schweiz konnte er nicht einvernommen werden.
Décision
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme. Die Kosten gehen zulasten der Staatskasse.