Fall 2024-008N
Beschimpfungen orthodoxer jüdischer Kleidung
Bern
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2024 | 2024-008N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde spricht den Beschuldigten der Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) und der Diskriminierung durch Herabsetzung aufgrund der Ethnie und der Religion (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig. |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | Ethnie; Religion |
| Spezialfragen zum Tatbestand | Öffentlichkeit |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Juden |
| Tatmittel | Wort |
| Gesellschaftliches Umfeld | Öffentliche Orte |
| Ideologie | Antisemitismus |
Kurzfassung
Auf einem öffentlichen Parkplatz steigt A. (Beschuldigter) aus seinem Auto und geht ganz nahe auf B. (Geschädigter) zu, welcher Kleidung trug, die von Angehörigen des orthodoxen jüdischen Glaubens getragen werden. A. beschimpft B. als «Drecksjude» und fragt ihn, ob «Hitler sie nicht vergast habe». Die Familie von B. ist anwesend.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde spricht den Beschuldigten der Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) und der Diskriminierung durch Herabsetzung aufgrund der Ethnie und der Religion (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig.
Sachverhalt
Auf einem öffentlichen Parkplatz steigt A. (Beschuldigter) aus seinem Auto und geht ganz nahe auf B. (Geschädigter) zu, welcher Kleidung trug, die von Angehörigen des orthodoxen jüdischen Glaubens getragen werden. A. beschimpft B. als «Drecksjude» und fragt ihn, ob «Hitler sie nicht vergast habe». Die Familie von B. ist anwesend.
Rechtliche Erwägungen
Mit den auf einem öffentlichen Parkplatz und in Gegenwart der Kinder geäusserten Ausdrücken ist das Erfordernis der Öffentlichkeit erfüllt.
Entscheid
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde spricht den Beschuldigten der Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) und der Diskriminierung durch Herabsetzung aufgrund der Ethnie und der Religion (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig.
Der Beschuldigte wird zu einer bedingt ausgesprochenen Geldstrafe von 56 Tagessätzen zu CHF 30.-, sowie zu einer Busse von CHF 420.- verurteilt. Die Kosten des Verfahrens werden dem Beschuldigten auferlegt.