Cas 2024-005N
Arbeitszeiten stimmen nicht überein
St-Gall
| Historique de la procédure | ||
|---|---|---|
| 2024 | 2024-005N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO). |
| Critères de recherche juridiques | |
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| Acte / Eléments constitutifs objectifs | Incitation à la haine et à la discrimination (al. 1) |
| Objet de protection | |
| Questions spécifiques sur l'élément constitutif | |
| Mots-clés | |
|---|---|
| Auteurs | Employés du service public |
| Victimes | Personnes noires / PoC; Requérants d'asile; Autres victimes |
| Moyens utilisés | Déclarations orales |
| Environnement social | Monde du travail; Autorités / administration / armée |
| Idéologie | Racisme (nationalité / origine); Racisme (couleur de peau) |
Synthèse
A. (Beschuldigter, ein Mitarbeiter einer öffentlichen Behörde) soll an seinem Arbeitsplatz folgende Äusserungen getätigt haben: «Scheiss Afrikaner, ich würde diese am liebsten abstechen» und «Am liebsten würde ich sie verbrennen», vermutlich in Bezug auf afghanische Minderjährige.
Da die Äusserungen dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden können, verfügt die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
En fait / faits
A. (Beschuldigter, ein Mitarbeiter einer öffentlichen Behörde) soll an seinem Arbeitsplatz folgende Äusserungen getätigt haben: «Scheiss Afrikaner, ich würde diese am liebsten abstechen» und «Am liebsten würde ich sie verbrennen», vermutlich in Bezug auf afghanische Minderjährige.
En droit / considérants
Die strafrechtliche Verfolgung hängt zunächst von einer Ermächtigung des EJPD ab, da sich die Tat im Rahmen einer amtlichen Tätigkeit ereignet hat (Art. 15 VG). Die Ermächtigung wurde erteilt.
Allerdings können weder Zeugenaussagen noch Aufzeichnungen der Videoüberwachungskameras bestätigen, dass die Äusserungen tatsächlich getätigt wurden. Die Arbeitszeiten von A. und die Zeiten, zu denen die Äusserungen gemacht worden sein sollen, stimmen insbesondere nicht überein. Daher verfügt die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).
Décision
Da die Äusserungen dem Beschuldigten nicht nachgewiesen werden können, verfügt die zuständige Strafverfolgungsbehörde die Nichtanhandnahme des Strafverfahrens (Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO).