Stellungnahmen

Religiöse Zeichen im öffentlichen Raum

Stellungnahme der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus EKR

15.08.2017

Im Verlauf des Jahres 2017 hat die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) zur aktuellen Debatte über religiöse Zeichen und Symbole im öffentlichen Raum interne Diskussionen geführt, die in die vorliegende Stellungnahme eingeflossen sind. Die Stellungnahme der EKR beruft sich auf die Grundrechte und das Diskriminierungsverbot und spricht sich gegen ein allgemeines Verbot aus, das sich auf eine mit der Religion verbundene Kleiderordnung im öffentlichen Raum auswirkt. Wenn besondere Massnahmen zur Einhaltung der Ruhe und Ordnung und der öffentlichen Sicherheit ergriffen werden müssen, dürfen diese weder implizit noch explizit die Kleidervorschriften in Verbindung mit einer bestimmten Religion betreffen.