Rassismus im Internet

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. Rassistische Hetze und Diskriminierung sind auch auf Facebook,Twitter & Co verboten.

Das Internet ist der virtuelle Stammtisch von heute, mit dem Unterschied, dass er viel grösser ist als derjenige im Gasthaus. Die vermeintliche Anonymität im Internet lässt die Hemmschwelle sinken, rassistische und diskriminierende Kommentare abzugeben. Darüber hinaus stacheln sich die User gegenseitig an, wodurch sich die Aussagen zusätzlich verschärfen, und neues, womöglich sogar junges, Publikum mobilisiert wird. Teilweise schrecken die Kommentierenden nicht davor zurück, mit vollem Namen und Angabe von Familienstand, Beruf und Wohnort aufzutreten.

Ein Beispiel, wie solche rassistischen und hasserfüllten Kommentare eine Eigendynamik entwickelten, war im Zusammenhang mit dem Aufflammen des Gaza Konflikts im Sommer 2014 zu beobachten. Auf Facebook wurde eine Welle gravierender antijüdischer Kommentare bis hin zu Aufrufen zur Gewalt registriert. Gegen einige dieser Personen wurde Anzeige wegen Verletzung der Rassismusstrafnorm eingereicht, viele dieser Anzeigen führten zu einem Strafbefehl.

Was kann ich gegen rassistische Hetze im Internet tun?

Öffentliche rassistische Hetze und Diskriminierung sind auch online verboten, es gelten dieselben Regeln wie offline.
Rassistische Kommentare im Internet müssen nicht tatenlos hingenommen werden, Jeder und Jede kann etwas dagegen unternehmen, und zu einem „sauberen“ Internet beitragen.

1. Usern, die sich rassistisch äussern, kann mit einer passenden Antwort entgegengetreten werden.

2. Die Rassistischen Kommentare können der Polizei oder der Staatsanwaltschaft gemeldet werden.

3. Rassistische Kommentare können auch an das Bundesamt für Polizei fedpol gemeldet werden. Dazu steht unter der Rubrik „Cybercrime“ ein Meldeformular bereit. Spezialistinnen und Spezialisten prüfen dann die Angaben und ergreifen – falls möglich – die notwendigen Massnahmen und leiten sie den zuständigen Behörden weiter. Dem fedpol stehen für diese Aufgabe nur begrenzte Ressourcen zur Verfügung, weshalb eine Anzeige bei den Strafverfolgungsbehörden häufig eine grössere Wirkung zeigt.

Fazit

Für rassistische Äusserungen im Internet gelten dieselben Regeln wie offline: öffentliche rassistische Hetze und Diskriminierung ist verboten und kann strafrechtlich verfolgt werden. Rassistische Kommentare müssen nicht tatenlos hingenommen werden, sie können bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder dem fedpol gemeldet werden.

Zum AnfangLetzte Aktualisierung: 02.01.2019