Fall 2006-010N
T-Shirt: «Wir müssen die Existenz unseres Volkes und auch die Zukunft unserer weissen Kinder sichern»
Aargau
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2006 | 2006-010N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verfügt ein Nichteintreten. |
| Juristische Suchbegriffe | |
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| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Art. 261bis StGB / 171c MStG (keine Spezifizierung des Tatbestandes) |
| Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Schwarze Personen / PoC; Ausländer und Angehörige verschiedener Ethnien |
| Tatmittel | Schrift |
| Gesellschaftliches Umfeld | Keine Angaben zum gesellschaftlichen Umfeld |
| Ideologie | Rassismus (Nationalität / Herkunft); Rassismus (Hautfarbe) |
Kurzfassung
Der Angeschuldigte trug ein T-Shirt mit dem Aufdruck «14 Worte» (vorne) und «Wir müssen die Existenz unseres Volkes und auch die Zukunft unserer weissen Kinder sichern» (hinten).
X erstattete deshalb Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung.
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde tritt nicht auf die Anzeige ein, da bereits in einem anderen Verfahren (siehe auch Entscheid 2006-030N Datenbank EKR) festgestellt wurde, dass dieses Verhalten keine Rassendiskriminierung darstellt.
Entscheid
Die zuständige Strafverfolgungsbehörde tritt nicht auf die Anzeige ein, da bereits in einem anderen Verfahren (siehe auch Entscheid 2006-030N Datenbank EKR) festgestellt wurde, dass dieses Verhalten keine Rassendiskriminierung darstellt.