Fall 2015-001N

Antisemitischer Facebook-Eintrag: «Diese Kinder sollte man... [Abbildung zweier Messer]"

Zürich

Verfahrensgeschichte
2015 2015-001N Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt keine Ausführungen zum Schutzobjekt
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Juden
Tatmittel Schrift;
Elektronische Kommunikation;
Ton / Bild
Gesellschaftliches Umfeld Soziale Medien
Ideologie Antisemitismus

Kurzfassung

Der Beschuldigte postete auf einer öffentlichen Facebook-Seite, die zu pro-palästinensischen Aktionen aufrief, einen Videobeitrag mit dem Titel „Der Terror der Zionisten – Abartige Kriegslust, ihr werdet noch heure gerechte Strafe bekommen!“ und den Kommentar „Diese Kinder sollte man …[Abbildung zweier Messer]“. Er hat damit gemäss der Strafverfolgungsbehörde öffentlich durch Wort, Bild, Schrift oder in anderer Weise eine Person oder eine Gruppe von Personen wegen ihrer Rasse, Ethnie oder Religion in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herabgesetzt oder diskriminiert oder aus einem dieser Gründe Völkermord oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit geleugnet, gröblich verharmlost oder zu rechtfertigen gesucht.

Entscheid

Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten wegen Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261bis Abs. 4 StGB zu einer Geldstrafe von 5 Tagessätzen zu je CHF 100.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, und zu einer Busse von CHF 300.00, an deren Stelle bei Nichtbezahlung eine Ersatzfreiheitsstrafe von 3 Tagen tritt. Ausserdem werden ihm die Verfahrenskosten auferlegt.