Fall 2015-031N
Islamfeindlicher Facebook Eintrag: „[…] abschlachten bis keiner mehr überlebt […] das sind keine Menschen […]“
St. Gallen
| Verfahrensgeschichte | ||
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| 2015 | 2015-031N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Beschuldigten. |
| Juristische Suchbegriffe | |
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| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Aufruf zu Hass und Diskriminierung (Abs. 1); Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Muslime |
| Tatmittel | Schrift; Elektronische Kommunikation |
| Gesellschaftliches Umfeld | Soziale Medien |
| Ideologie | Muslimfeindlichkeit |
Kurzfassung
Der Beschuldigte postete auf seinem öffentlichen Facebook-Profil islamfeindliche Kommentar zu einem Video, in dem ein Moslem namentlich über die Scharia spricht. Gemäss der Strafverfolgungsbehörde rief der Beschuldigte mit diesem Kommentar zu Hass gegen den gesamten Islam beziehungsweise dessen Angehörige auf und setzte diese in einer gegen die Menschenwürde verstossenden Weise herab, was nach Art. 261bis StGB strafbar ist.
Sachverhalt
Der Beschuldigte postete auf seinem öffentlichen Facebook-Profil folgenden Kommentar zu einem Video, in dem ein Moslem namentlich über die Scharia spricht: „Den Idioten sollte der Schlag treffen. Was diese Schweinehunde selber anstellen ist vor Allah alles gut. Die Rasur der Frauen in der Schamgegend wird von diesen Männern erlaubt. Verheiratung mit Kinder zum Teil erst 8 Jahre alt wird gefördert. Mehrere Frauen besitzen ist erlaubt und wird sogar ausdrücklich gewünscht. Da sage ich einfach dieses Volk abschlachten bis keiner mehr überlebt selbst wenn dafür Atom oder Gas eigesetzt werden müsste. Weil anders kommt man diesen Tieren nicht mehr nach und wir können sie nicht mehr stoppen. Das sind keine Menschen ja selbst das sind keine Tiere das ist einfach der Abschaum der Menschheit.“
Entscheid
Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis StGB schuldig gesprochen und zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 100.00, bedingt aufgeschoben bei einer Probezeit von zwei Jahren, verurteilt. Ausserdem werden ihm die Verfahrenskosten auferlegt.