Fall 2016-056N
Facebook-Post gegen Schwarze Personen
Wallis
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2016 | 2016-056N | Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig gesprochen. |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1) |
| Schutzobjekt | Rasse |
| Spezialfragen zum Tatbestand | Öffentlichkeit |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Privatpersonen |
| Opfergruppen | Schwarze Personen / PoC |
| Tatmittel | Schrift; Elektronische Kommunikation |
| Gesellschaftliches Umfeld | Soziale Medien |
| Ideologie | Rassismus (Hautfarbe) |
Kurzfassung
Der Beschuldigte postete im Mai 2016 einen rassistischen Text auf Facebook. Er wird der Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig gesprochen.
Sachverhalt
Der Beschuldigte postete im Mai 2016 folgenden Text auf Facebook:
«Ach und wenn Gott gewollt hätte das sie hier leben dann wären wir alle schwarz aber Gott wollte zeigen das der Teufel auch Menschen erschaffen hat und das sind nun mal Neger. Von mir aus können alle Neger sterben wäre kein Verlust für die Menschheit. Dann wäre wenigstens schon mal ein Anfang gegen HIV gemacht.»
Dieser Eintrag war für Drittpersonen einsehbar. Auf dem Mobiltelefon des Beschuldigten wurden insgesamt 8 Dokumente im «Messages/Chat» unter dem Stichwort «N****» gefunden, u.a. mit folgendem Inhalt: «Ich hasse Neger.»
Entscheid
Der Beschuldigte wird der Rassendiskriminierung (Art. 261bis Abs. 4 StGB) schuldig gesprochen. Er wird mit einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je CHF 80.00, ausmachend CHF 2’400.00, bestraft. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben, unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren. Der Beschuldigte wird zudem mit einer Busse von CHF 400.00 bestraft. Die Busse wird mit der geleisteten Kaution von CHF 800.00 verrechnet. Die Kosten des Verfahrens im Umfang von CHF 550.00 werden dem Beschuldigten auferlegt.