Fall 2019-054N
Verfassung eines Facebook-Beitrages mit rassistisch diskriminierendem Inhalt
Solothurn
| Verfahrensgeschichte | ||
|---|---|---|
| 2019 | 2019-054N | Das Richteramt verurteilte den Beschuldigte wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). |
| Juristische Suchbegriffe | |
|---|---|
| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Art. 261bis StGB / 171c MStG (keine Spezifizierung des Tatbestandes) |
| Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
| Spezialfragen zum Tatbestand | keine |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Tätergruppen | Keine Angaben zur Täterschaft |
| Opfergruppen | Keine Angaben zur Opfergruppe |
| Tatmittel | Schrift; Elektronische Kommunikation |
| Gesellschaftliches Umfeld | Soziale Medien |
| Ideologie | Keine Angaben zur Ideologie |
Kurzfassung
Der Beschuldigte verfasste einen Facebook-Beitrag mit rassistisch diskriminierendem Inhalt. Das Richteramt verurteilte den Beschuldigten wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB).
Sachverhalt
Der Beschuldigte verfasste einen Facebook-Beitrag mit rassistisch diskriminierendem Inhalt.
Rechtliche Erwägungen
Der Beschuldigte hat sich, indem er einen Facebook-Beitrag mit rassistisch diskriminierendem Inhalt verfasste, der Diskriminierung und des Aufrufs zu Hass schuldig gemacht.
Entscheid
Das Richteramt verurteilte den Beschuldigten wegen Diskriminierung und Aufruf zu Hass (Art. 261bis StGB). Der Beschuldigte wird verurteilt zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 60.00 unter Gewährung des bedingten Vollzugs bei einer Probezeit von 2 Jahren.