Fall 2021-044N

Anti-albanische Beschimpfungen

Thurgau

Verfahrensgeschichte
2021 2021-044N Der Beschuldigte ist der Diskriminierung durch Herabsetzung, aufgrund der ‘Rasse’, ‘Ethnie’ oder Religion gemäss Art. 261bis Abs. 4 StGB schuldig.
Juristische Suchbegriffe
Tathandlung / Objektiver Tatbestand Herabsetzung oder Diskriminierung (Abs. 4 Hälfte 1)
Schutzobjekt Ethnie
Spezialfragen zum Tatbestand keine
Stichwörter
Tätergruppen Privatpersonen
Opfergruppen Ausländer / verschiedene Ethnien
Tatmittel Wort
Gesellschaftliches Umfeld Öffentliche Orte
Ideologie Rassismus (Nationalität / Herkunft)

Kurzfassung

Der Beschuldigte schrie einer Volg Angestellten die Worte «Scheiss Albanerschlampe, du Fotze. Verpiss dich in dein Heimatland» zu, um damit seinen allgemeinen Unmut gegenüber Ausländern und Ausländerinnen kundzutun. Dabei nahm er zumindest in Kauf, dass die geschriene Äusserung im Eingangsbereich des geöffneten Ladenlokals von einem weiteren Personenkreis, den er nicht bestimmen konnte, wahrgenommen wird.
Der Beschuldigte ist der Diskriminierung durch Herabsetzung, aufgrund der ‘Rasse’, ‘Ethnie’ oder Religion gemäss Art. 261bis Abs. 4 StGB schuldig.

Sachverhalt

Der Beschuldigte begab sich zum Verkaufsgeschäft «Volg» in der Absicht, sich Abfallmarken zu besorgen. Vor dem Laden fragte er einen Passanten, ob dieser ihm die Marken kaufen könne. Als dieser ablehnte und ihm die Angestellte des «Volg» mitteilte, dass er nichts kaufen könne, geriet der Beschuldigte in Rage, betrat das Verkaufsgeschäft und schrie der Angestellten die Worte «Scheiss Albanerschlampe, du Fotze. Verpiss dich in dein Heimatland »zu.

Rechtliche Erwägungen


Entscheid

Der Beschuldigte ist der Diskriminierung durch Herabsetzung, aufgrund der «Rasse», «Ethnie» oder Religion gemäss Art. 261bis Abs. 4 StGB schuldig.
Der Beschuldigte wird bestraft mit einer zu vollziehenden Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je Fr. 70.00. Die mit Strafbefehl der Staatsanwaltschaft St. Gallen vom 3. April 2020 unter Ansetzung einer Probezeit von 2 Jahren bedingt aufgeschobene Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je Fr. 30.00 wird nicht widerrufen, die Probezeit hingegen um 1 Jahr verlängert.