Cas 1995-004N
Zeitungsartikel über eine religiöse Gruppierung mit dem Titel «Eine Riesenkrake, die vor nichts zurückschreckt»
Zurich
| Historique de la procédure | ||
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| 1995 | 1995-004N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde stellt das Strafverfahren ein. |
| Critères de recherche juridiques | |
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| Acte / Eléments constitutifs objectifs | Art. 261bis CP / 171c CPM (aucune spécification des éléments constitutifs) |
| Objet de protection | |
| Questions spécifiques sur l'élément constitutif | |
| Mots-clés | |
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| Auteurs | Journalistes / éditeurs |
| Victimes | Membres d'autres communautés religieuses |
| Moyens utilisés | Ecrits |
| Environnement social | Media (Internet inclus) |
| Idéologie | Autres idéologies |
Synthèse
Im Mai 1995 erschien ein Zeitungsartikel mit dem Titel «Eine Riesenkrake, die vor nichts zurückschreckt." Person A erstattete Anzeige gegen den Verfasser des fraglichen Artikels und gegen die Zeitung. Nach der Meinung des Anzeigeerstatters enthielt der Text in bezug auf eine religiöse Gruppierung herabsetzende Bemerkungen und unmissverständliche Aufrufe zu deren Diskriminierung.
Da es sich beim Verfasser um einen deutschen Staatsangehörigen handelt, der keinen Wohnsitz in der Schweiz hatte, wird das Strafverfahren von der Staatsanwaltschaft Bonn übernommen und das Strafverfahren in der Schweiz bis zum Eintreffen eines Entscheides vorläufig eingestellt.
Das Verfahren gegen die Zeitung wird in Anwendung von Art. 27 Ziff. 1 StGB definitiv eingestellt, weil nur der Verfasser alleine zur strafrechtlichen Rechenschaft gezogen werden könne, wenn sich die strafbare Handlung in einem Presseerzeugnis erschöpft.
Décision
Einstweilige Einstellung des Strafverfahrens (in der Schweiz) gegen den Verfasser und definitive Einstellung des Strafverfahrens gegen die Zeitung.