Fall 2004-006N
«Sieg Heil»-Rufe und lautes Anhören von so genanntem «Rechtsrock»
Zürich
| Verfahrensgeschichte | ||
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| 2004 | 2004-006N | Die zuständige Strafverfolgungsbehörde verurteilt den Angeschuldigten. |
| Juristische Suchbegriffe | |
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| Tathandlung / Objektiver Tatbestand | Aufruf zu Hass und Diskriminierung (Abs. 1); Verbreiten von Ideologien (Abs. 2) |
| Schutzobjekt | keine Ausführungen zum Schutzobjekt |
| Spezialfragen zum Tatbestand | Öffentlichkeit; Subjektiver Tatbestand |
| Stichwörter | |
|---|---|
| Opfergruppen | Juden; Schwarze Personen / PoC; Weitere Opfergruppe |
| Tatmittel | Wort; Ton / Bild |
| Gesellschaftliches Umfeld | Öffentliche Orte |
| Ideologie | Rechtsextremismus |
Kurzfassung
An einem Sommerabend hörte sich der Beschuldigte gemeinsam mit Kollegen in einem Park, der inmitten eines Wohnquartiers lag, so genannten «Rechtsrock» an. Die Liedtexte hatten z.T. rassistische Inhalte wie «Sieg Heil» oder «Nigger I hate your face ». Zudem riefen der Angeschuldigte und seine Kollegen «Sieg Heil» (es wurden separate Strafverfahren gegen die Beteiligten geführt, siehe Entscheide 2004-021N und 2005-026N Datenbank EKR). Die Rufe wie auch die Musik waren laut, so dass sie in den umliegenden Wohnungen, deren Fenster wegen der Sommertemperaturen vorwiegend geöffnet waren, deutlich gehört wurden. Der Angeschuldigte sei sich dessen bewusst gewesen oder habe die Vernehmbarkeit des Geschehens mindestens bewusst in Kauf genommen. Durch sein Verhalten habe er andere Rassen als minderwertig betrachtet und diskriminiert, diese «Geisteshaltung» mindestens eventualvorsätzlich verbreitet sowie zu Hass und Diskriminierung gegenüber anderen Rassen aufgerufen.
Aufgrund all dieser Sachverhaltsumstände habe sich der Beschuldigte der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 1 und Abs. 2 StGB strafbar gemacht, wofür er zu einer Busse von Fr. 500.- zu verurteilen sei.
Entscheid
Der Angeschuldigte wird der Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis Abs. 1 und Abs. 2 StGB für schuldig befunden und zu einer Busse von Fr. 500.- verurteilt. Die Probezeit zur Löschung des Strafregistereintrages wird auf ein Jahr angesetzt.